Tagesordnung - 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Anmerkung Rechtsamt JHA 01.02.2018 TOP 8.1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften vom 09.11.2017
SI/2017/026  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Anfrage des beratenden Ausschussmitgliedes (KEV) Christian Weise zum Ganztag
Enthält Anlagen
VO/2017/05532  
Ö 4.1.1  
Antwort zu Vorlage VO/2017/05532
VO/2017/05596  
Ö 4.2  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL) zur aktuellen Hortsituation und weiteren Planung
VO/2017/05489  
Ö 4.2.1  
Beantwortung der Anfrage Nr. VO/2017/05489 - Anfrage des AM Katja Mentz (GAL) zur Hortsituation und weiteren Planung
Enthält Anlagen
VO/2017/05597  
Ö 4.3  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Ganztag an Schule / Kindertageseinrichtungen gem. §22 a SGB VIII
VO/2017/05538  
Ö 4.3.1  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Ganztag an Schule / Kindertageseinrichtungen gem. §22 a SGB VIII
VO/2017/05598  
Ö 4.4  
AM Katja Mentz (GAL): Auswirkungen der finanziellen Entlastungen der Landesregierung für Lübeck
VO/2018/05681  
    01.02.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

In der Erklärung vom 11.1.2018 der Landesregierung heißt es:

"Zentraler Bestandteil der Vereinbarung ist die weitere Kita- und Krippenfinanzierung. Für Konnexität im U3-Bereich hat das Land im vergangenen Jahr 50,4 Millionen Euro bereitgestellt. Diese Summe werde im laufenden Jahr auf 80 und 2019 auf 95 Millionen Euro steigen. Hinzu kommen Entlastungmittel im Ü3-Bereich von 15 Millionen Euro im laufenden Jahr. Diese freiwillig bereitgestellten Beträge steigen in den beiden kommenden Jahren auf jeweils 20 Millionen Euro.Damit wird der bereits in den beiden vergangenen Jahren gestiegene Landesanteil an der Finanzierung von U3, Ü3 und Hort auf über 30 Prozent wachsen. Allein für Betriebskosten zahlt das Land in diesen Bereichen dann im laufenden Jahr 265 Millionen Euro, ein Betrag, der 2019 auf 275 Millionen Euro steigen wird. Im vergangenen Jahr lag der Finanzierungsbeitrag des Landes noch bei 222 Millionen Euro."

 

Antrag:

Im Jugendhilfeausschuss am 1.2.2018 möge in diesem Zusammenhang über die finanziellen Auswirkungen für Lübeck berichtet werden.

Die Beantwortung der Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Ö 4.5     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.5.1  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der Haushaltsbeschlussfassung 2018 auf den Fachausschussbereich    
Ö 4.5.2  
Projekt "Mama lernt Deutsch"    
Ö 4.5.3  
zusätzliche Kräfte in Ganztags-Elementargruppen    
Ö 4.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner - Angebote für Jugendliche im Hochschulstadtteil
VO/2018/05692  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Anfrage des beratenden Ausschussmitgliedes (KEV) Christian Weise an die Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2018/05721  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: 10 Jahre Aufwachsen in Lübeck - eine Evaluation der Projektergebnisse    
Ö 5.2  
Armuts- und Sozialbericht, Zwischenbericht 2015/2016
Enthält Anlagen
VO/2017/05472  
Ö 5.3  
Bericht zu den Ergebnissen einer stadtweiten Elternbefragung zur Zufriedenheit mit den Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/2017/05533  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Katja Mentz (GAL): Horte erhalten
VO/2017/05539  
Ö 8.2  
AM Katja Mentz (GAL): Bedarfsgerechte Kinderbetreuung und mögliche Synchronisierung von Schließzeiten
VO/2017/05519  
Ö 8.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Anka Grädner - Betreuungsbedarf in Kindertageseinrichtungen feststellen
VO/2018/05682  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anmerkung Rechtsamt JHA 01.02.2018 TOP 8.1 (108 KB)