Tagesordnung - 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Anmerkung Rechtsamt JHA 01.02.2018 TOP 8.1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften vom 09.11.2017
SI/2017/026  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Anfrage des beratenden Ausschussmitgliedes (KEV) Christian Weise zum Ganztag
Enthält Anlagen
VO/2017/05532  
Ö 4.1.1  
Antwort zu Vorlage VO/2017/05532
VO/2017/05596  
Ö 4.2  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL) zur aktuellen Hortsituation und weiteren Planung
VO/2017/05489  
Ö 4.2.1  
Beantwortung der Anfrage Nr. VO/2017/05489 - Anfrage des AM Katja Mentz (GAL) zur Hortsituation und weiteren Planung
Enthält Anlagen
VO/2017/05597  
Ö 4.3  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Ganztag an Schule / Kindertageseinrichtungen gem. §22 a SGB VIII
VO/2017/05538  
Ö 4.3.1  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Ganztag an Schule / Kindertageseinrichtungen gem. §22 a SGB VIII
VO/2017/05598  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Ganztag an Schule / Kindertageseinrichtungen gem. §22 a SGB VIII, VO/2017/05538

 

1.Warum fallen die Betreuungsangebote (offener) Ganztag an Schule insbesondere an Grundschulen nicht unter das Kindertagesstättengesetz (KiTaG) bzw. gelten diese nicht als Kindertageseinrichtung nach § 22a SGB VIII?

2.Wann und von welcher Stelle wurde festgelegt, dass es sich bei Ganztagsbetreuungsangeboten an (Grund-)Schulen nicht um Kindertageseinrichtung nach § 22a SGB VIII handelt und somit der für KiTas verbindlich geltende Personalschlüssel und die festgelegte Qualifikation des Personals nicht für die Ganztagsbetreuung an Schulen gelten?

3.Ist bereits rechtlich geprüft worden, ob Nachmittags- und Ferienbetreuung an Schulen unter § 22a SGB VIII fallen müssten? Wenn ja, mit welcher Begründung gelten für die Betreuung an Schulen andere Grundsätze als z.B. für die Hortbetreuung, die unter § 22a SGB VIII/ das KiTaG fällt..

   
    01.02.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Ganztag an Schule / Kindertageseinrichtungen gem. §22 a SGB VIII, VO/2017/05538

Die Beantwortung der Anfrage nimmt der Ausschuss zur Kenntnis.

Ö 4.4  
AM Katja Mentz (GAL): Auswirkungen der finanziellen Entlastungen der Landesregierung für Lübeck
VO/2018/05681  
Ö 4.5     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.5.1  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der Haushaltsbeschlussfassung 2018 auf den Fachausschussbereich    
Ö 4.5.2  
Projekt "Mama lernt Deutsch"    
Ö 4.5.3  
zusätzliche Kräfte in Ganztags-Elementargruppen    
Ö 4.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner - Angebote für Jugendliche im Hochschulstadtteil
VO/2018/05692  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Anfrage des beratenden Ausschussmitgliedes (KEV) Christian Weise an die Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2018/05721  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: 10 Jahre Aufwachsen in Lübeck - eine Evaluation der Projektergebnisse    
Ö 5.2  
Armuts- und Sozialbericht, Zwischenbericht 2015/2016
Enthält Anlagen
VO/2017/05472  
Ö 5.3  
Bericht zu den Ergebnissen einer stadtweiten Elternbefragung zur Zufriedenheit mit den Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/2017/05533  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Katja Mentz (GAL): Horte erhalten
VO/2017/05539  
Ö 8.2  
AM Katja Mentz (GAL): Bedarfsgerechte Kinderbetreuung und mögliche Synchronisierung von Schließzeiten
VO/2017/05519  
Ö 8.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Anka Grädner - Betreuungsbedarf in Kindertageseinrichtungen feststellen
VO/2018/05682  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anmerkung Rechtsamt JHA 01.02.2018 TOP 8.1 (108 KB)