Tagesordnung - 27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Hafenhaus Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH
Ort: Zum Hafenplatz 1
Anlagen:
Einzelhandelsmonitor Lübeck 2016 (zu TOP 3.2.1)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder (Konstituierende Sitzung - Neuverpflichtungen erforderlich!)    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 26 vom 10.10.2016 - öffentlicher Teil
SI/2016/811  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Lage und Entwicklungsperspektiven des Lübecker Hafens    
Ö 3.1.1  
Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) (mündlich durch Herrn Prof. Dr. Jürgens)    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Lübeck Port Authority (LPA) (mündlich durch Herrn Wiese)    
Ö 3.1.3  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Notwendigkeit der Fahrwasservertiefung für die Lübeck Häfen
VO/2016/04083  
Ö 3.2     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Einzelhandelsmonitor Lübeck 2016 (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH (Handout liegt der Einladung bei))    
Ö 3.3  
Mitteilungen des Fachbereiches 2 (mündlich)    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04209  
Ö 4.2  
Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04224  
Ö 4.3  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2006 -2015
VO/2016/04275  
Ö 4.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber" in Höhe von 43.490,00 ?
VO/2016/04297  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Geldspende der Posssehl-Stiftung in Höhe von 43.490,00 € für die Realisierung des „Lübecker Eiszaubers“ in der Zeit vom 13.01.201719.02.2017 wird angenommen.

 

   
    14.11.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.4 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Geldspende der Posssehl-Stiftung in Höhe von 43.490,00 € für die Realisierung des „Lübecker Eiszaubers“ in der Zeit vom 13.01.201719.02.2017 wird angenommen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    22.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Geldspende der Posssehl-Stiftung in Höhe von 43.490,00 € für die Realisierung des „Lübecker Eiszaubers“ in der Zeit vom 13.01.201719.02.2017 wird angenommen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.24 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Geldspende der Posssehl-Stiftung in Höhe von 43.490,00 € für die Realisierung des „Lübecker Eiszaubers“ in der Zeit vom 13.01.201719.02.2017 wird angenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

:

Ö 4.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 40.000,00 ? für das Weihnachtswunderland An der Obertrave im Jahr 2016
VO/2016/04298  
Ö 4.6  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 15.000,00 ? für das Weihnachtswunderland An der Obertrave im Jahr 2016
VO/2016/04299  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 22.55.09 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum ? , Bebauungsplan 22.55.10 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 ? Gewerbegebiet Herrenholz Süd ? sowie Bebauungsplan 22.53.09 ? Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord ? Auslegungsbeschlüsse (5.610) (Die Vorlage wird als Tischvorlage eingebracht, da ein postalischer Zugang nicht mehr sichergestellt werden kann.)
Enthält Anlagen
VO/2016/04328  
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der FDP-Fraktion "Austauschblatt zum Antrag zur Änderung der Bäderverordnung" - VO/2016/04227 (Sitzung der Bürgerschaft vom 29.03.2016 - TOP Ö 5.3) (zurückgestellt in der 26. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.10.2016 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2016/04241  
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 26 vom 10.10.2016 - nicht öffentlicher Teil      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Neue Anfragen      
N 9     Beschlussvorlagen      
N 9.1     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 9.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Niendorfer Straße      
N 9.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Anschützstraße      
N 9.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 80      
N 9.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lembkestraße      
N 9.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Amselweg      
N 9.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Danziger Straße      
N 9.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße      
N 9.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 134      
N 9.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Elsässer Straße      
N 9.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 10     Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Einzelhandelsmonitor Lübeck 2016 (zu TOP 3.2.1) (2742 KB)