Auszug - Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Herr Dr. Eymer erläutert, dass sich die Ausschüsse nach der Neubesetzung in der letzten Sitzung der Bürgerschaft neu konstituieren. Daher sind alle bürgerlichen Mitglieder neu zu verpflichten. Der Vorsitzende bittet die Anwesenden aufzustehen und nimmt die Verpflichtung der folgenden Ausschussmitglieder vor: Horst Nörenberg, Willi Meier, Bernhard Simon, Rüdiger Longuet, Christian Haider, Daniel Rosenbohm und Ingo Voht.
„Ich verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“
Frau Jansen hinterfragt die Besetzung des Ausschusses mit zwei Mitgliedern der BfL und bittet hierzu um Prüfung. Herr Ehrich äußert hierzu, dass die Neubesetzung des Ausschusses in dieser Form vom Büro der Bürgerschaft mitgeteilt wurde. Herr Dr. Eymer sagt eine entsprechende Nachfrage beim Büro der Bürgerschaft zu.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
nimmt Kenntnis.