Auszug - Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2006 -2015
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Eine Frage des AM Haider zum Ablauf der letzten Frist beantwortet Herr Strätz. In den nächsten 1 bis 2 Jahren werden Anträge noch berücksichtigt, anschließend eingehende Anträge würden mit der Einrede der Verjährung abgelehnt.
Beschlussvorschlag:
- Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre:
2006-2009 206.500,00 EUR
2010 121.000,00 EUR
2011 197.500,00 EUR
2012 157.500,00 EUR
2013 150.000,00 EUR
2014 158.000,00 EUR
990.500,00 EUR
außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushalsjahr 2014 bewilligt:
Deckung:
111020.4411000 Grundstücksmanagement/Mieten und Pachten221.000,00 EUR
111020.4411001 Grundstücksmanagement/Ertr. aus Erbbaurecht186.000,00 EUR
312101.5461100 SGB II/LB bei Leistungen Unterk./Heizung583.500,00 EUR.
- Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2015 152.000,00 EUR
außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushaltsjahr 2015 bewilligt:
Deckung:
111020.5241003 Grundstücksmanagement/Grndst. u. StraReinigeb.152.000,00 EUR
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
(1 Enthaltung)