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Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 45. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3
HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 12.2
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016
SI/2016/790  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 26.04.16)
VO/2016/03634  
Ö 3.1.1  
Antwort auf eine Anfrage des BM Oliver Dedow bezgl. VO/2015/03634 Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden
VO/2016/03699  
Ö 3.2  
Antwort des Bürgermeisters betr. Sachstandsbericht zum möglichen Zeitpunkt der Nachbesetzung der freien Stellen (Schulsekretärinnen) (Anfrage von AM Michelle Akyurt vom 26.02.16)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 Neu: CDU BM Zander: Auswirkungen der Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst auf die Hansestadt Lübeck
VO/2016/03711  
    VORLAGE
    Wie wirkt sich die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Hansestadt aus

Beschlussvorschlag

Wie wirkt sich die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Hansestadt aus?

 

Mit welchen Personalkostensteigerungen ist bei den SIE zu rechnen? Um welche Summe erhöht sich dadurch das Defizit in diesem und im kommenden Jahr?

 

Mit welchen Personalkostensteigerungen ist bei den Schwimmbädern zu rechnen? Um welche Summe erhöht sich dadurch das Defizit in diesem und im kommenden Jahr?

 

Mit welchen Personalkostenerhöhungen ist beim Theater zu rechnen? Um welche Summe verändert sich dadurch der Zuschussbedarf des Theaters?

 

Mit welchen Personalkostenerhöhungen ist bei den Entsorgungsbetrieben zu rechnen? Werden diese Kosten durch die kürzlich erfolgten Gebührenanpassungen abgedeckt?

 

Wie wirkt sich die Tariferhöhung auf die Verträge mit den freien Trägern in der Kinderbetreuung aus? Welche zusätzlichen Kosten entstehen dadurch für die Stadt?

 

Auf welche Verträge und Zuwendungsbescheide für soziale und ähnliche Einrichtungen, die Zuschüsse von der Hansestadt Lübeck erhalten (Kto 5318001 und 5318002), wirken sich die Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst aus? Wie wirken sie sich aus? Mit welcher Kostensteigerung bei den freiwilligen Leistungen ist zu rechnen?

 

 

 
   
    10.05.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die weitere Behandlung der Anfrage

bis zur Vorlage der Antwort

zurück.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3 (114 KB)    
   
    24.05.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.

             

Ö 3.4  
Neu: Anfrage AM Lindenau: Erwerb des Bundesbankgebäudes am Holstentor
VO/2016/03712  
Ö 3.5  
Mitteilung Bgm. Saxe betr. Vorzeitige Tilgung eines der Stadtwerke Lübeck gewährten Gesellschafterdarlehens    
Ö 3.6  
Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Höhe der Gesamtverschuldung der HL    
Ö 3.7  
Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Sachstand Flughafen Lübeck    
Ö 3.8  
Anfrage BM Andreas Zander betr. Aufstellung Container am Bornkamp    
Ö 3.9  
Anfrage BM Anette Röttger betr. EAE Volksfestplatz    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25 (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03337  
Ö 4.2  
Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03526  
Ö 4.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
 VO/2016/03663  
Ö 4.4  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und Umsetzungsstand "Konzept Aufgabenkritik" gemäß Bürgerschaftsauftrag vom 26.11.2015, VO Nr. 3254
Enthält Anlagen
 VO/2016/03598  
Ö 4.5  
Genehmigung des Haushalts 2016 der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03694  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kommunale Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende; hier:Ausschreibung der Betreiberschaft/Betreuung
Enthält Anlagen
 VO/2016/03625  
Ö 5.2  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
 VO/2015/03018  
Ö 5.3  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03425  
Ö 5.4  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03496  
Ö 5.5  
Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03537  
Ö 5.6  
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03617  
Ö 5.7  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandinavienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03635  
Ö 5.8  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Hafenumgehungsbahn, Erneuerung von zwei Teilabschnitten (5.691)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03636  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Begrüßung des neuen Fachbereichsleiters des Fachbereichs Umwelt, Sicherheit und Ordnung, Herrn Senator Ludger Hinsen    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Anfrage von AM Andreas Zander vom 26.04.16)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln - (Zurückgestellt am 26.04.16)      
N 13.2     Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Haushalt und Steuerung      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3 (114 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 12.2 (33 KB)