Auszug - Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)  

 45. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 10.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2016/03496 Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Johannsen, Jens
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Hierzu diskutieren – zum Teil kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Lüttke, Herr Niewöhner und Herr Howe

Hierzu diskutieren – zum Teil kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Lüttke, Herr Niewöhner und Herr Howe.

 

Nachfragen werden von Herrn Senator Boden beantwortet.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die anliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für

die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck vom 2. 12. 2003 in der Fassung der 1. Änderung vom 7. 12. 2005 und 2. Änderung vom 18. 4. 2007 wird beschlossen.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme) gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.