Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	45. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3
HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 12.2

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016	SI/2016/790
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 26.04.16)	VO/2016/03634
Ö 3.1.1		Antwort auf eine Anfrage des BM Oliver Dedow bezgl. VO/2015/03634 Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden	VO/2016/03699
Ö 3.2		Antwort des Bürgermeisters betr. Sachstandsbericht zum möglichen Zeitpunkt der Nachbesetzung der freien Stellen (Schulsekretärinnen) (Anfrage von AM Michelle Akyurt vom 26.02.16)
Ö 3.3		Neu: CDU BM Zander: Auswirkungen der Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst auf die Hansestadt Lübeck	VO/2016/03711
Ö 3.4		Neu: Anfrage AM Lindenau: Erwerb des Bundesbankgebäudes am Holstentor	VO/2016/03712
Ö 3.5		Mitteilung Bgm. Saxe betr. Vorzeitige Tilgung eines der Stadtwerke Lübeck gewährten Gesellschafterdarlehens
Ö 3.6		Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Höhe der Gesamtverschuldung der HL
Ö 3.7		Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Sachstand Flughafen Lübeck
Ö 3.8		Anfrage BM Andreas Zander betr. Aufstellung Container am Bornkamp
Ö 3.9		Anfrage BM Anette Röttger betr. EAE Volksfestplatz
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25 (Zurückgestellt am 26.04.16)	VO/2016/03337
Ö 4.2		Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding (Zurückgestellt am 26.04.16)	VO/2016/03526
Ö 4.3		Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 - 2. Halbjahr	VO/2016/03663
Ö 4.4		Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und Umsetzungsstand "Konzept Aufgabenkritik" gemäß Bürgerschaftsauftrag vom 26.11.2015, VO Nr. 3254	VO/2016/03598
Ö 4.5		Genehmigung des Haushalts 2016 der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2016/03694
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Kommunale Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende; hier:Ausschreibung der Betreiberschaft/Betreuung	VO/2016/03625
	VORLAGE
	Ein Rahmenvertrag für die Betreiberschaft zukünftig neu in Betrieb zu nehmender kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende wird nach geltendem Vergaberecht ausgeschrieben Beschlussvorschlag Ein Rahmenvertrag für die Betreiberschaft zukünftig neu in Betrieb zu nehmender kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende wird nach geltendem Vergaberecht ausgeschrieben.

	03.05.2016 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag TOP 7.1: Ein Rahmenvertrag für die Betreiberschaft zukünftig neu in Betrieb zu nehmender kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende wird nach geltendem Vergaberecht ausgeschrieben. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu verfahren Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. Antrag TOP 8.1: Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.16 mit VO Nr. 3423 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion DIE LINKE einstimmig an den Ausschuss für Soziales zur Vorberatung überwiesen: Der Bürgermeister möge in einem Bericht ausführen, wie es möglich wäre, andere Hilfsorganisationen wie z. B. die Lübecker AWO, den Caritasverband Lübeck e. V., neben der jetzt betrauten Lübecker Gemeindediakonie, an der Betreuung von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften zu beteiligen. Auf Nachfrage des Vorsitzenden erklärt Frau Zunft, dass sie den Antrag zu TOP 8.1 zurückzieht. Der Ausschuss sieht den Überweisungsauftrag damit als erledigt an.

	10.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Ein Rahmenvertrag für die Betreiberschaft zukünftig neu in Betrieb zu nehmender kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende wird nach geltendem Vergaberecht ausgeschrieben. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.
Ö 5.2		Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16)	VO/2015/03018
Ö 5.3		1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16)	VO/2016/03425
Ö 5.4		Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)	VO/2016/03496
Ö 5.5		Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)	VO/2016/03537
Ö 5.6		Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)	VO/2016/03617
Ö 5.7		Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandinavienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)	VO/2016/03635
Ö 5.8		Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Hafenumgehungsbahn, Erneuerung von zwei Teilabschnitten (5.691)	VO/2016/03636
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Begrüßung des neuen Fachbereichsleiters des Fachbereichs Umwelt, Sicherheit und Ordnung, Herrn Senator Ludger Hinsen
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Anfrage von AM Andreas Zander vom 26.04.16)
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln - (Zurückgestellt am 26.04.16)
N 13.2		Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Haushalt und Steuerung
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3 (114 KB)
	2	öffentlich	HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 12.2 (33 KB)

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