Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	45. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3
HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 12.2

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016	SI/2016/790
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 26.04.16)	VO/2016/03634
Ö 3.1.1		Antwort auf eine Anfrage des BM Oliver Dedow bezgl. VO/2015/03634 Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden	VO/2016/03699
Ö 3.2		Antwort des Bürgermeisters betr. Sachstandsbericht zum möglichen Zeitpunkt der Nachbesetzung der freien Stellen (Schulsekretärinnen) (Anfrage von AM Michelle Akyurt vom 26.02.16)
Ö 3.3		Neu: CDU BM Zander: Auswirkungen der Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst auf die Hansestadt Lübeck	VO/2016/03711
Ö 3.4		Neu: Anfrage AM Lindenau: Erwerb des Bundesbankgebäudes am Holstentor	VO/2016/03712
Ö 3.5		Mitteilung Bgm. Saxe betr. Vorzeitige Tilgung eines der Stadtwerke Lübeck gewährten Gesellschafterdarlehens
Ö 3.6		Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Höhe der Gesamtverschuldung der HL
Ö 3.7		Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Sachstand Flughafen Lübeck
Ö 3.8		Anfrage BM Andreas Zander betr. Aufstellung Container am Bornkamp
Ö 3.9		Anfrage BM Anette Röttger betr. EAE Volksfestplatz
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25 (Zurückgestellt am 26.04.16)	VO/2016/03337
Ö 4.2		Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding (Zurückgestellt am 26.04.16)	VO/2016/03526
Ö 4.3		Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 - 2. Halbjahr	VO/2016/03663
Ö 4.4		Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und Umsetzungsstand "Konzept Aufgabenkritik" gemäß Bürgerschaftsauftrag vom 26.11.2015, VO Nr. 3254	VO/2016/03598
Ö 4.5		Genehmigung des Haushalts 2016 der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2016/03694
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Kommunale Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende; hier:Ausschreibung der Betreiberschaft/Betreuung	VO/2016/03625
Ö 5.2		Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16)	VO/2015/03018
Ö 5.3		1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16)	VO/2016/03425
Ö 5.4		Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)	VO/2016/03496
Ö 5.5		Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)	VO/2016/03537
Ö 5.6		Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)	VO/2016/03617
	VORLAGE
	Mit der Ausschreibung des Jahreskleinvertrages wird begonnen Beschlussvorschlag Mit der Ausschreibung des Jahreskleinvertrages wird begonnen.

	02.05.2016 - Bauausschuss
	Ö 3.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Mit der Ausschreibung des Jahreskleinvertrages wird begonnen.

	10.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.6 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Mit der Ausschreibung des Jahreskleinvertrages wird begonnen. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.
Ö 5.7		Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandinavienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)	VO/2016/03635
Ö 5.8		Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Hafenumgehungsbahn, Erneuerung von zwei Teilabschnitten (5.691)	VO/2016/03636
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Begrüßung des neuen Fachbereichsleiters des Fachbereichs Umwelt, Sicherheit und Ordnung, Herrn Senator Ludger Hinsen
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Anfrage von AM Andreas Zander vom 26.04.16)
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln - (Zurückgestellt am 26.04.16)
N 13.2		Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Haushalt und Steuerung
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3 (114 KB)
	2	öffentlich	HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 12.2 (33 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses

Beschlussvorschlag