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Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 45. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3
HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 12.2
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016
SI/2016/790  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 26.04.16)
VO/2016/03634  
Ö 3.1.1  
Antwort auf eine Anfrage des BM Oliver Dedow bezgl. VO/2015/03634 Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden
VO/2016/03699  
Ö 3.2  
Antwort des Bürgermeisters betr. Sachstandsbericht zum möglichen Zeitpunkt der Nachbesetzung der freien Stellen (Schulsekretärinnen) (Anfrage von AM Michelle Akyurt vom 26.02.16)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 Neu: CDU BM Zander: Auswirkungen der Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst auf die Hansestadt Lübeck
VO/2016/03711  
Ö 3.4  
Neu: Anfrage AM Lindenau: Erwerb des Bundesbankgebäudes am Holstentor
VO/2016/03712  
Ö 3.5  
Mitteilung Bgm. Saxe betr. Vorzeitige Tilgung eines der Stadtwerke Lübeck gewährten Gesellschafterdarlehens    
Ö 3.6  
Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Höhe der Gesamtverschuldung der HL    
Ö 3.7  
Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Sachstand Flughafen Lübeck    
Ö 3.8  
Anfrage BM Andreas Zander betr. Aufstellung Container am Bornkamp    
Ö 3.9  
Anfrage BM Anette Röttger betr. EAE Volksfestplatz    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25 (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03337  
Ö 4.2  
Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03526  
Ö 4.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
 VO/2016/03663  
Ö 4.4  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und Umsetzungsstand "Konzept Aufgabenkritik" gemäß Bürgerschaftsauftrag vom 26.11.2015, VO Nr. 3254
Enthält Anlagen
 VO/2016/03598  
Ö 4.5  
Genehmigung des Haushalts 2016 der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03694  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kommunale Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende; hier:Ausschreibung der Betreiberschaft/Betreuung
Enthält Anlagen
 VO/2016/03625  
Ö 5.2  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
 VO/2015/03018  
Ö 5.3  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03425  
Ö 5.4  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03496  
    VORLAGE
    Die anliegende 3

Beschlussvorschlag

Die anliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für

die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck vom 2. 12. 2003 in der Fassung der 1. Änderung vom 7. 12. 2005 und 2. Änderung vom 18. 4. 2007 wird beschlossen.

 

 

 
   
    18.04.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.5 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 2.5 - Zoneneinteilung (160 KB)    
   
    02.05.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die anliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2003 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.12.2005 und 2. Änderung vom 18.04.2007 wird beschlossen.

 
   
    10.05.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die anliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für

die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck vom 2. 12. 2003 in der Fassung der 1. Änderung vom 7. 12. 2005 und 2. Änderung vom 18. 4. 2007 wird beschlossen.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme) gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

             

   
    26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die anliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für

die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck vom 2. 12. 2003 in der Fassung der 1. Änderung vom 7. 12. 2005 und 2. Änderung vom 18. 4. 2007 wird beschlossen.

 

 

 

 

Punkt 1

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 46

Nein-Stimmen: 2

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 
Ö 5.5  
Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03537  
Ö 5.6  
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03617  
Ö 5.7  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandinavienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03635  
Ö 5.8  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Hafenumgehungsbahn, Erneuerung von zwei Teilabschnitten (5.691)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03636  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Begrüßung des neuen Fachbereichsleiters des Fachbereichs Umwelt, Sicherheit und Ordnung, Herrn Senator Ludger Hinsen    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Anfrage von AM Andreas Zander vom 26.04.16)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln - (Zurückgestellt am 26.04.16)      
N 13.2     Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Haushalt und Steuerung      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3 (114 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 12.2 (33 KB)