TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016 |
|
SI/2016/790 |
|
Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
Ö 3.1 |
|
|
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 26.04.16) |
|
VO/2016/03634 |
|
Ö 3.1.1 |
|
|
Antwort auf eine Anfrage des BM Oliver Dedow bezgl. VO/2015/03634 Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden |
|
VO/2016/03699 |
|
Ö 3.2 |
|
|
Antwort des Bürgermeisters betr. Sachstandsbericht zum möglichen Zeitpunkt der Nachbesetzung der freien Stellen (Schulsekretärinnen)
(Anfrage von AM Michelle Akyurt vom 26.02.16) |
|
|
|
Ö 3.3 |
|
|
Neu: CDU BM Zander: Auswirkungen der Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst auf die Hansestadt Lübeck
|
|
VO/2016/03711 |
|
Ö 3.4 |
|
|
Neu: Anfrage AM Lindenau: Erwerb des Bundesbankgebäudes am Holstentor |
|
VO/2016/03712 |
|
Ö 3.5 |
|
|
Mitteilung Bgm. Saxe betr. Vorzeitige Tilgung eines der Stadtwerke Lübeck gewährten Gesellschafterdarlehens |
|
|
|
Ö 3.6 |
|
|
Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Höhe der Gesamtverschuldung der HL |
|
|
|
Ö 3.7 |
|
|
Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Sachstand Flughafen Lübeck |
|
|
|
Ö 3.8 |
|
|
Anfrage BM Andreas Zander betr. Aufstellung Container am Bornkamp |
|
|
|
Ö 3.9 |
|
|
Anfrage BM Anette Röttger betr. EAE Volksfestplatz |
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001)
Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25 (Zurückgestellt am 26.04.16) |
|
VO/2016/03337 |
|
Ö 4.2 |
|
|
Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding (Zurückgestellt am 26.04.16) |
|
VO/2016/03526 |
|
Ö 4.3 |
|
|
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 - 2. Halbjahr |
|
VO/2016/03663 |
|
Ö 4.4 |
|
|
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und Umsetzungsstand "Konzept Aufgabenkritik" gemäß Bürgerschaftsauftrag vom 26.11.2015, VO Nr. 3254
|
|
VO/2016/03598 |
|
Ö 4.5 |
|
|
Genehmigung des Haushalts 2016 der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt vor und wird hiermit nachgereicht) |
|
VO/2016/03694 |
|
Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
Ö 5.1 |
|
|
Kommunale Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende; hier:Ausschreibung der Betreiberschaft/Betreuung |
|
VO/2016/03625 |
|
Ö 5.2 |
|
|
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16) |
|
VO/2015/03018 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
1Beschlussvorschlag - Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
- Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.
- Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
|
|
|
|
|
21.03.2016 - Bauausschuss |
|
|
Ö 2.3 - zurückgestellt |
|
|
Beschluss:
|
|
|
|
|
11.04.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
|
|
Ö 5.2 - zurückgestellt |
|
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
- Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.
- Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.
|
|
|
|
|
18.04.2016 - Bauausschuss |
|
|
Ö 2.2 - zurückgestellt |
|
|
Beschluss:
|
|
|
|
|
26.04.2016 - Hauptausschuss |
|
|
Ö 5.12 - zurückgestellt |
|
|
|
|
|
|
|
28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
|
Ö 10.3 - zurückgestellt |
|
|
|
|
|
|
|
09.05.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
|
|
Ö 5.1 - zurückgestellt |
|
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
- Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.
- Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag des AM Hundertmark einstimmig an. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.
|
|
|
|
|
10.05.2016 - Hauptausschuss |
|
|
Ö 5.2 - zurückgestellt |
|
|
|
|
|
|
|
26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
|
Ö 10.2 - zurückgestellt |
|
|
|
|
|
|
|
06.06.2016 - Bauausschuss |
|
|
Ö 2.1 - zurückgestellt |
|
|
Beschluss:
|
|
|
|
|
13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
|
|
Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
|
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
- Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.
- Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag des AM Krause mehrheitlich an. (7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt mehrheitlich, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen. (7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)
|
|
|
|
|
20.06.2016 - Bauausschuss |
|
|
Ö 2.1 - unverändert beschlossen |
|
|
Beschluss:Beschluss: - Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
- Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.
- Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
|
|
|
|
|
28.06.2016 - Hauptausschuss |
|
|
Ö 5.8 - unverändert beschlossen |
|
|
Beschluss:Beschluss: - Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
- Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.
- Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
Der Hauptausschuss empfiehlt der BürgerschaftDer Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit (2 Gegenstimmen), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
|
|
|
|
|
30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
|
Ö 10.1 - unverändert beschlossen |
|
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Die Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde eingegangenen Stellungnahmen wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
- Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und den Betrieb von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) wird einschließlich ihrer Anlagen A und B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.
- Die fachliche Begründung zur Werbeanlagensatzung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen:43 Nein-Stimmen:4 (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
|
Ö 5.3 |
|
|
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16) |
|
VO/2016/03425 |
|
Ö 5.4 |
|
|
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660) |
|
VO/2016/03496 |
|
Ö 5.5 |
|
|
Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)
|
|
VO/2016/03537 |
|
Ö 5.6 |
|
|
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660) |
|
VO/2016/03617 |
|
Ö 5.7 |
|
|
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandinavienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)
|
|
VO/2016/03635 |
|
Ö 5.8 |
|
|
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Hafenumgehungsbahn, Erneuerung von zwei Teilabschnitten (5.691)
|
|
VO/2016/03636 |
|
Ö 6 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
Ö 8.1 |
|
|
Begrüßung des neuen Fachbereichsleiters des Fachbereichs Umwelt, Sicherheit und Ordnung, Herrn Senator Ludger Hinsen |
|
|
|
Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016 |
|
|
|
N 11 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
N 11.1 |
|
|
Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase
(Anfrage von AM Andreas Zander vom 26.04.16) |
|
|
|
N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
N 12.1 |
|
|
Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto |
|
|
|
N 12.2 |
|
|
Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto |
|
|
|
N 13 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
N 13.1 |
|
|
Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln - (Zurückgestellt am 26.04.16) |
|
|
|
N 13.2 |
|
|
Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Haushalt und Steuerung |
|
|
|
N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|