Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 01.06.2015
SI/2015/665  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02626  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 32.13.00 ? Godewind / Am Fahrenberg - Satzungsbeschluss (5.610) 114. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Godewind / Am Fahrenberg Abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02722  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel - Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02699  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Leitfaden "Gewerbegebiete von überörtlicher Bedeutung an den Landesentwicklungsachsen in den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg (A 20), Stormarn und der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2015/02625  
Ö 3.2  
Art der Vergabe für die städtische Liegenschaft "Baggersand" (5.610 und 2.280)
Enthält Anlagen
VO/2015/02711  
Ö 3.3  
Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02775  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel mit den in der Begründung beschriebenen Vergabekriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch ein Interessenbekundungsverfahren nach den unter 1. E. genannten Kriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt nach Maßgabe der in der Begründung aufgeführten Vergabekriterien. Liegen mehrere gleichwertige Gebote für ein Grundstück vor, die alle vorgegebenen Kriterien erfüllen, wird durch Losverfahren entschieden.
   
    08.06.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel mit den in der Begründung beschriebenen Vergabekriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch ein Interessenbekundungsverfahren nach den unter 1. E. genannten Kriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt nach Maßgabe der in der Begründung aufgeführten Vergabekriterien. Liegen mehrere gleichwertige Gebote für ein Grundstück vor, die alle vorgegebenen Kriterien erfüllen, wird durch Losverfahren entschieden.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen)

   
    15.06.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel mit den in der Begründung beschriebenen Vergabekriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch ein Interessenbekundungsverfahren nach den unter 1. E. genannten Kriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt nach Maßgabe der in der Begründung aufgeführten Vergabekriterien. Liegen mehrere gleichwertige Gebote für ein Grundstück vor, die alle vorgegebenen Kriterien erfüllen, wird durch Losverfahren entschieden.

 

   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.17 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel mit den in der Begründung beschriebenen Vergabekriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch ein Interessenbekundungsverfahren nach den unter 1. E. genannten Kriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt nach Maßgabe der in der Begründung aufgeführten Vergabekriterien. Liegen mehrere gleichwertige Gebote für ein Grundstück vor, die alle vorgegebenen Kriterien erfüllen, wird durch Losverfahren entschieden.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel mit den in der Begründung beschriebenen Vergabekriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch ein Interessenbekundungsverfahren nach den unter 1. E. genannten Kriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt nach Maßgabe der in der Begründung aufgeführten Vergabekriterien. Liegen mehrere gleichwertige Gebote für ein Grundstück vor, die alle vorgegebenen Kriterien erfüllen, wird durch Losverfahren entschieden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme:

              Ja-Stimmen: 46

                                                                                                           Enthaltungen: 2             

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

Ö 3.4  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitions-tätigkeiten) für die Deckensanierung der Luisenstraße (5.660)
VO/2015/02669  
Ö 3.5  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für den Umbau der Grundschule Groß Steinrade
VO/2015/02762  
Ö 3.6  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haus-haltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für den Umbau des Fortbildungszentrums in der Volkshochschule, Standort Falkenplatz 10, Lübeck
VO/2015/02769  
Ö 3.7  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für den Ausbau des Geh- und Radweges an der Travemünder Landstraße; K20 und den Ausbau der Bushaltestelle Baubereich: Abschnitt zwischen Solmitzstraße und Elbingstraße (5.660)
VO/2015/02761  
Ö 3.8  
Beginn der Ausschreibung : Ausbau des Geh- und Radweges an der Travemünder Landstraße K20 und den Ausbau der Bushalte-stelle Bahnhaltepunkt Bereich zwischen Solmitzstraße und Elbingstraße ( 5.660 )
Enthält Anlagen
VO/2015/02763  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.2.1     Mitteilung (5.610): Sachstand Nördliche Wallhalbinsel    
Ö 4.2.2  
Mitteilung (5.610): Tagesordnung des Gestaltungsbeirates für den 18. und 19.06.2015    
Ö 4.2.3  
Mitteilung (5.610): Sachstand Decathlon    
Ö 4.2.4  
Mitteilung der Verwaltung (5.610): Flächen auf dem Gebiet der HL in Verbindung mit Erstaufnahmeeinrichtungen.    
Ö 4.3     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag des AM D. Stolzenberg - Zur Ansiedlung Decathlon
VO/2015/02793  
Ö 5.3.2  
Partei Piraten: Dringlichkeitsantrag des AM Detlev Stolzenberg - Standortüberprüfung für EAE
VO/2015/02820  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 01.06.2015      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung (5.610): Sachstand Decathlon      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Erklärung der Kostenübernahme für die Leistungen der Soft-wareanpassung und Neubau Außenanlage LST für den Ersatz-neubau Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse