Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.11.2014
SI/2014/414  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Soziale Stadt Moisling ? Weiterführende Programmteilnahme 2015 bis 2020 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2014/01940  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02021  
Ö 3.3  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Neuordnung des "Gründungsviertel" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02040  
Ö 3.4  
Zuwendung der Possehl-Stiftung für die Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates 2013-2015 (5.610)
VO/2014/02007  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01995  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01993  
Ö 4.2.2  
Bürgerwerkstatt zur Liniennetzoptimierung
Enthält Anlagen
VO/2014/02008  
Ö 4.2.3  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur Erbringung des ÖPNV (Linienbusverkehr) und Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/02009  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsbeschlüsse vom 24

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsbeschlüsse vom 24.09.2011 (TOP 16.2, Drs.-Nr. 984 und TOP 13.3, Drs.-Nr. 500)

 

   
    17.11.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Bürgerschaftsbeschlüsse vom 24.09.2011 (TOP 16.2, Drs.-Nr. 984 und TOP 13.3, Drs.-Nr. 500) Siehe Anlage 1 – Erfolgreiche Umwandlung der Direktvergabe

 

Mit diesem Bericht soll der Bürgerschaft über die erfolgreiche Umwandlung der ursprüngli-chen „Betrauung“ in eine „Direktvergabe“ zum 01.01.2011 sowie die erforderlichen Anpas-sungen der Direktvergabe berichtet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

 

 

 

Ö 4.2.4  
Mietrechtliche Kappungsgrenzenverordnung gem. § 558 Abs. 3 BGB durch das Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01983  
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.660): Erstellung von Sitzpodesten auf dem Schrangen    
Ö 4.2.6  
Mündlicher Bericht (5.651): Schadstoffbelastung Schule Grönauer Baum    
Ö 4.2.7  
Mündlicher Bericht (5.651): Sanierung Rathaus - Große Börse    
Ö 4.2.8  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht (5.651): Förderung durch die Possehl-Stiftung (Schule Groß Steinrade)    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 4.4.1  
Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Hauhaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Projekt: Sanierung Marienschule / Dachsanierung
Enthält Anlagen
VO/2014/02066  
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Anfragen des AM Detlev Stolzenberg zum Haushalt 2015
VO/2014/02141  
Ö 5.2.2  
Weitere neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.11.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Bericht über den Meilensteinbericht der Ist-Analyse des Projektes "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL"      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 6.4.1     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 ? (5.660)      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Versor-gungsleitungen in der Possehlstraße und im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke an die Netz Lübeck GmbH (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Marienschule - Dachsanierung, Langer Lohberg 6-8 in 23552 Lü-beck      
N 10.2     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Marktanalyse des Papier- und Rohholzumschlags im Lübecker Hafen (5.691)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Vergabe eines Ingenieurauftrages zur Bauoberleitung und örtlichen Bauüberwachung der Grundinstandsetzung Hafendrehbrücke (5.660)      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse