Vorlage - VO/2014/02021  

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

1.201, 3.700 - zustimmend,

1.300 - keine rechtlichen Bedenken

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

Es handelt sich um eine Satzung, die Kinder und Jugendliche nur im Ausnahmefall als Grundeigentümer berührt.

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

X

vorgeschrieben durch § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. § 76 Gemeindeordnung.

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

X

Ja (Anlage 1)