Vorlage - VO/2014/02141  

Zu TOP 3.5. Haushaltssatzung 2015

Bereich 5.660

Nr. 1 Erschließung B-Pläne

In 2014 sind 30 T€, sonst jährlich 10 T€.

Warum sind die Ausgabenn in 2015 um soviel höher? Gibt es eine Zuordnung zu einzelnen B-Plänen?

Nr. 4 Fahrbahnsanierungen

in 2015 250 T€, sonst jährlich 1.100 T€

Warum sind die Ausgaben in den Folgejahren so viel höher?

Warum gibt es keine Einzelansätze für konkrete Maßnahmen?

Nr. 6 Ausbau Radwege

in 2014 400 T€, sonst jährlich 250 T€

Warum ist der Ansatz reduziert worden?

Welche Maßnahmen sind 2014 realisiert worden und wer entscheidet darüber, welche Maßnahmen gewählt werden?

Nr. 17 Beteiligung bei Maßnahmen Dritter

in 2015 1 T€, sonst jährlich 150 T€

Bitte um Information zu Maßnahmen die aus dieser Position in 2013 finanziert wurden. Welche Erschließungsmaßnahmen stehen in 2015 an?

Nr. 18 Lärmschutz Roter Löwe

in den nächsten drei Jahre gesamt 1.000 T€

Welche Maßnahmen sollen damit finanziert werden? Wurde der Sachverhalt schon in den Ausschüssen beraten?

Nr. 19 Bauhofkonzept

in 2015 50 T€

Wofür wurde der Betrag eingeplant?

Welches Konzept wird verfolgt? Wurde schon in den Ausschüssen berichtet?

Nr. 20 Rehderbrücke

gesamt 1.500 T€

Wofür sind die Kosten geschätzt worden - Sanierung oder Neubau? Wurde geprüft, ob auf diese Brücke verzichtet werden kann?

Nr. 41 Anlagevermögen

in 2015 180 T€, sonst jährlich 65 T€

Bitte Auflistung der in 2014 angeschafften Anlagen und Auflistung der in 2015 geplanten Anlagen mit Kostenangeboten.

Nr. 42 Bahnhofsbrücke

in 2016 und 2017 gesamt 11200 T€

Welche Kosten können durch eine Reduzierung auf die Bestandsbreite von 4 Spuren eingespart werden?

Nr. 49 Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt

ab 2017

Gibt es bereits konkrete Pläne? Ist ein vierspuriger Ausbau aufgrund der aktuellen Gestaltung des Lindenplatzes sinnvoll?

Nr. 50 und 51 USP Dornbreite

Was ist das?

Nr. 53 Leitungsträger Possehlbrücke

in 2016 2.500 T€

Erläuterung des Kostenansatzes, welche Leitungsträger sind betroffen?

Nr. 58 Schulhofsanierung OzD

in 2017 250 T€

Warum erst 2017?

Nr. 61 Grundüberholung Spielplätze

in 2015 100 T€, sonst jährlich 300 T€

In der Begründung wird ein jährlicher Bedarf von 600 T€ benannt. Müssen Spielplätze geschlossen werden, wenn nicht ausreichende Mittel zur Verfügung stehen? Warum ist der Ansatz für 2015 so gering?

Nr. 63 Brolingplatz

in 2015 800 T€

Ist eine abschnittweise Realisierung möglich?

Nr. 64 Unterhaltung Parkanlagen

in 2015 nichts, in 2016 und 2017 260 T€

Welcher Mindestansatz ist notwendig um die Substanz zu bewahren?

Bereich 5.691

Nr. 14 Fischereihafen Umgestaltung Hafenzone

in 2015 100 T€, in 2016 und 2017 2500 T€

Pläne wurden noch nicht vorgestellt, Bebauungsplan ist noch nicht durch . Wofür werden die Mittel in 2015 benötigt? Ist eine Beteiligung bzw. Kostenübernahme durch einen Investor geprüft worden?

Nr. 15 Verlagerung Lagerplatz Trave

4700 T€ bei Einzahlung 3500 T€

Die Maßnahme begünstigt einen Privaten. Welche Gesamtkosten entstehen der Stadt. Werden durch den Kaufpreis alle Kosten der Stadt gedeckt und bleibt dann ein angemessener Grundstückserlös bestehen?

Nr. 19 Konstinkai Rückzahlung an LHG

in 2015 1100 T€

Warum ist eine Rückzahlung an die LHG erforderlich? Besteht diese Möglichkeit bei allen durch die LHG finanzierten Maßnahmen?

Nr. 21 Ausbau Skandinavienkai

in 2015 500 T€

Wofür werden die Mittel benötigt? Es stehen diverse Hafenerweiterungsmaßnahmen an. Gibt es ein Gesamtkonzept? Welchen Stand hat der Hafenentwicklungsplan?