Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.11.2014
SI/2014/414  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Soziale Stadt Moisling ? Weiterführende Programmteilnahme 2015 bis 2020 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2014/01940  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02021  
Ö 3.3  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Neuordnung des "Gründungsviertel" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02040  
Ö 3.4  
Zuwendung der Possehl-Stiftung für die Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates 2013-2015 (5.610)
VO/2014/02007  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01995  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01993  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23.02.2012

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, als prozesshaftes Beteili-

    gungsverfahren, wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige Integra-

    tionsarbeit Lübecks beschlossen, seine Leit- und Teilziele sind bei Planungen,

    Maßnahmen und Projekten, zu berücksichtigen.

 

2. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck ist angesichts der

    Komplexität des Themas, als sich entwickelnder und langfristiger Prozess angelegt. Die

    Leit- und Teilziele sind den sich wandelnden Bedingungen anzupassen.

 

3. Um die Leit- und Teilziele des Integrationskonzeptes zu erreichen, sind Maßnahmen

oder Projekte zu entwickeln. Dieser Prozess erfolgt unter Einbindung der ‚Steuerungs-gruppe Integration’ und der zuständigen Fachausschüsse. Die umzusetzenden Maßnahmen oder Projekte werden separat von der Bürgerschaft beschlossen. 

 

4. Die dreimal jährlich tagende ‚Steuerungsgruppe Integration’, unter Federführung des

Senators für Wirtschaft und Soziales, sollte um VertreterInnen aller Fachbereiche

der Verwaltung, sowie um die Kompetenz einer Vertreterin  bzw. eines Vertreters

der Migrationsfachdienste erweitert werden.

 

5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations-

    prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln.

    Die ‚Stabsstelle Integration’ fertigt im Abstand von zwei Jahren einen indikatorenge-

    stützten, fachbereichsübergreifenden Integrationsbericht für die Bürgerschaft.

 

 

 

   
    04.11.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    06.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den

Der Ausschuss nimmt den

Bericht zur Kenntnis.

   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    17.11.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    18.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    20.11.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

             

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 6_Fragen des Forums für MigrantInnen (88 KB)    
   
    25.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23.02.2012

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, als prozesshaftes Beteili-

    gungsverfahren, wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige Integra-

    tionsarbeit Lübecks beschlossen, seine Leit- und Teilziele sind bei Planungen,

    Maßnahmen und Projekten, zu berücksichtigen.

 

2. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck ist angesichts der

    Komplexität des Themas, als sich entwickelnder und langfristiger Prozess angelegt. Die

    Leit- und Teilziele sind den sich wandelnden Bedingungen anzupassen.

 

3. Um die Leit- und Teilziele des Integrationskonzeptes zu erreichen, sind Maßnahmen

oder Projekte zu entwickeln. Dieser Prozess erfolgt unter Einbindung der ‚Steuerungs-gruppe Integration’ und der zuständigen Fachausschüsse. Die umzusetzenden Maßnahmen oder Projekte werden separat von der Bürgerschaft beschlossen. 

 

4. Die dreimal jährlich tagende ‚Steuerungsgruppe Integration’, unter Federführung des

Senators für Wirtschaft und Soziales, sollte um VertreterInnen aller Fachbereiche

der Verwaltung, sowie um die Kompetenz einer Vertreterin  bzw. eines Vertreters

der Migrationsfachdienste erweitert werden.

 

5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations-

    prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln.

    Die ‚Stabsstelle Integration’ fertigt im Abstand von zwei Jahren einen indikatorenge-

    stützten, fachbereichsübergreifenden Integrationsbericht für die Bürgerschaft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

 

 

 

Ö 4.2.2  
Bürgerwerkstatt zur Liniennetzoptimierung
Enthält Anlagen
VO/2014/02008  
Ö 4.2.3  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur Erbringung des ÖPNV (Linienbusverkehr) und Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/02009  
Ö 4.2.4  
Mietrechtliche Kappungsgrenzenverordnung gem. § 558 Abs. 3 BGB durch das Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01983  
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.660): Erstellung von Sitzpodesten auf dem Schrangen    
Ö 4.2.6  
Mündlicher Bericht (5.651): Schadstoffbelastung Schule Grönauer Baum    
Ö 4.2.7  
Mündlicher Bericht (5.651): Sanierung Rathaus - Große Börse    
Ö 4.2.8  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht (5.651): Förderung durch die Possehl-Stiftung (Schule Groß Steinrade)    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 4.4.1  
Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Hauhaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Projekt: Sanierung Marienschule / Dachsanierung
Enthält Anlagen
VO/2014/02066  
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Anfragen des AM Detlev Stolzenberg zum Haushalt 2015
VO/2014/02141  
Ö 5.2.2  
Weitere neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.11.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Bericht über den Meilensteinbericht der Ist-Analyse des Projektes "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL"      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 6.4.1     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 ? (5.660)      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Versor-gungsleitungen in der Possehlstraße und im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke an die Netz Lübeck GmbH (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Marienschule - Dachsanierung, Langer Lohberg 6-8 in 23552 Lü-beck      
N 10.2     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Marktanalyse des Papier- und Rohholzumschlags im Lübecker Hafen (5.691)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Vergabe eines Ingenieurauftrages zur Bauoberleitung und örtlichen Bauüberwachung der Grundinstandsetzung Hafendrehbrücke (5.660)      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse