Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.11.2014
SI/2014/414  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Soziale Stadt Moisling ? Weiterführende Programmteilnahme 2015 bis 2020 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2014/01940  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.

 

   
    04.11.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu verfahren

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

             

   
    06.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.

 

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt

der Bürgerschaft einstimmig, gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

   
    17.11.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.
  4. Es wird bei den Einzelmaßnahmen eine nochmalige Beteiligung der Fachausschüsse stattfinden.
   
    25.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.19 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag

in der ergänzten Fassung des

Bauausschusses
zu entscheiden.

             

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.14 - geändert beschlossen
    Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10

 

Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10.17 beraten.

 

Beschluss:

 

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

 

Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02021  
Ö 3.3  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Neuordnung des "Gründungsviertel" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02040  
Ö 3.4  
Zuwendung der Possehl-Stiftung für die Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates 2013-2015 (5.610)
VO/2014/02007  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01995  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01993  
Ö 4.2.2  
Bürgerwerkstatt zur Liniennetzoptimierung
Enthält Anlagen
VO/2014/02008  
Ö 4.2.3  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur Erbringung des ÖPNV (Linienbusverkehr) und Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/02009  
Ö 4.2.4  
Mietrechtliche Kappungsgrenzenverordnung gem. § 558 Abs. 3 BGB durch das Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01983  
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.660): Erstellung von Sitzpodesten auf dem Schrangen    
Ö 4.2.6  
Mündlicher Bericht (5.651): Schadstoffbelastung Schule Grönauer Baum    
Ö 4.2.7  
Mündlicher Bericht (5.651): Sanierung Rathaus - Große Börse    
Ö 4.2.8  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht (5.651): Förderung durch die Possehl-Stiftung (Schule Groß Steinrade)    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 4.4.1  
Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Hauhaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Projekt: Sanierung Marienschule / Dachsanierung
Enthält Anlagen
VO/2014/02066  
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Anfragen des AM Detlev Stolzenberg zum Haushalt 2015
VO/2014/02141  
Ö 5.2.2  
Weitere neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.11.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Bericht über den Meilensteinbericht der Ist-Analyse des Projektes "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL"      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 6.4.1     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 ? (5.660)      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Versor-gungsleitungen in der Possehlstraße und im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke an die Netz Lübeck GmbH (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Marienschule - Dachsanierung, Langer Lohberg 6-8 in 23552 Lü-beck      
N 10.2     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Marktanalyse des Papier- und Rohholzumschlags im Lübecker Hafen (5.691)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Vergabe eines Ingenieurauftrages zur Bauoberleitung und örtlichen Bauüberwachung der Grundinstandsetzung Hafendrehbrücke (5.660)      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse