Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 02.06.2014
SI/2014/411  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 02.11.00 - Ratzeburger Allee / Gärtnergasse - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01609  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 02.11.00 - Ratzeburger Allee / Gärtnergasse - erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs.1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 02.11.00 - Ratzeburger Allee / Gärtnergasse - sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 bis 5) gebilligt.

3.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

4.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

   
    16.06.2014 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 02.11.00 – Ratzeburger Allee / Gärtnergasse - erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs.1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.              Der Entwurf des Bebauungsplanes 02.11.00 – Ratzeburger Allee / Gärtnergasse – sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 bis 5) gebilligt.

3.              Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

4.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Ö 2.2  
Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2014/01386  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01600  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 07.43.00 - Heiweg/ Heidenkoppel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01637  
Ö 2.5  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "07.43.00 - Heiweg / Heidenkoppel" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01530  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes
Enthält Anlagen
VO/2014/01613  
Ö 3.2  
Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Neuordnung des Burgfeldes und der Verkehrsanlagen sowie dem Bau einer Tiefgarage
VO/2014/01623  
Ö 3.3  
Entscheidung zur Behelfsbrücke während der Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01654  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord
Enthält Anlagen
VO/2014/01661  
Ö 4.2.2  
Watangeln (5.691)    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Umbau der Clemensstraße in eine Fußgängerzone
VO/2014/01690  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.06.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR OzD, Dom-Schule und Hauptturnhalle, Trennsystem, Entwässerung      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung 2015-2018      
N 8.3     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Dachsanierung Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck Gewerk: Dachdecker- und Klempnerarbeiten      
N 8.4     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck Gewerk: Mauerarbeiten      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Aufstellung des Hafenentwicklungsplanes 2030 Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Seeverkehrsprognose (5.691)      
N 10.2     Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)      
N 10.3     Pilotprojekt "Energetische Stadtsanierung" Moisling - Vergabe der Konzepterstellung      
N 10.4     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Dachsanierung Johanneum zu Lübeck, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse