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Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 16.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll
Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden TOP:

Herr Lötsch teilt mit, dass Herr Senator Boden krankheitsbedingt nicht anwesend ist und wünscht im Namen aller Anwesenden eine gute Besserung. Weiterhin stellt Herr Lötsch fest, dass keine Vertretung für Herrn Senator Boden anwesend ist.

 

 

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte:

 

Öffentlicher Teil:

 

2.4

Bebauungsplan 07.43.00 – Heiweg / Heidenkoppel –

Satzungsbeschluss

(V) – Zur Vorberatung

VO/2014/01637

 

 

 

2.5

Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets „07.43.00 – Heiweg / Heidenkoppel“ auf Dritte durch Vertrag (5.660)

(E) – Zur Entscheidung

VO/2014/01530

 

 

 

3.3

Entscheidung zur Behelfsbrücke während der Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)

(V) – Zur Vorberatung

VO/2014/01654

 

 

 

4.2.1

Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord

(Z.K.) – Zur Kenntnisnahme

VO/2014/01661

 

 

 

5.3.1

Antrag der Partei-Piraten:
Umbau der Clemensstraße in eine Fußgängerzone

(E) – Zur Entscheidung

VO/2014/01690

Nichtöffentlicher Teil:

8.2.

Beginn der Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,- EUR
Stomlieferung 2015-2018

(V) – Zur Vorberatung

VO/2014/01670

 

 

 

8.3.

Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR
Dachsanierung Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck

Gewerk: Dachdecker- und Klempnerarbeiten

(V) – Zur Vorberatung

VO/2014/01615

 

 

 

8.4

Vergabe von Bauleistungen über 175.000 Euro

Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck

Gewerk Mauerarbeiten

(V) – Zur Vorberatung

VO/2014/01729

 

 

 

10.3

Pilotprojekt „Energetische Stadtsanierung“ Moisling –

Vergabe der Konzepterstellung

(V) – Zur Vorberatung

VO/2014/01672

 

 

 

10.4

Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro

Dachsanierung Johanneum zu Lübeck, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck

(V) – Zur Vorberatung

VO/2014/01731

 

Herr Lötsch bittet um die Vertagung des TOP 5.3.1.

Seitens Herr Pluschkell wird erwidert, dass der Antrag ohnehin hinfällig sei, da dort eine Verkehrsberuhigung schon realisiert sei. Es wird entschieden den TOP erst einmal auf der Tagesordnung zu belassen.

 

Herr Lötsch bittet um folgende Änderung in dem Ablaufplan der Sitzung:

TOP 2.4 und TOP 2.5 vorziehen (nach TOP 1.3), dann für den TOP 2.2 einen nicht-öffentlichen Teil zur Klärung von aufgekommenen Fragen aus dem letzten Bauausschuss (BA) einfügen. Anschließend den TOP 2.2 öffentlich zu beraten und dann mit TOP 2.1, 2.3 usw. fortfahren.

 

Demzufolge wurden die Tagesordnungspunkte chronologisch in folgender Reihenfolge abgearbeitet:

 

TOP 1.3 (öffentlich)

TOP 2.4 (öffentlich)

TOP 2.5 (öffentlich)

Top 12.3 (nicht-öffentliche Beratung für TOP 2.2)

TOP 2.2 (öffentlich)

TOP 2.1 (öffentlich)

TOP 2.3 (öffentlich

TOP 3.1 (öffentlich), dann weiter gemäß Tagesordnung

 

 

Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung mit den Änderungen unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen und Berichte sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP - wie vorab besprochen einstimmig.