Auszug - 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)  

Hr. Pinto gibt einen Überblick über die Auswirkungen der Haushaltsbegleitbeschlüsse auf den KEP und beantwortet die in der vergangenen Sitzung gestellten Fragen von AM Dr. Junghans zur Priorisierung der Maßnahmen 33 und 34 sowie zur Fortschreibung und Evaluierung des KEPs. Eine vollständige Überarbeitung des KEPs erscheine aus fachlicher Sicht nicht notwendig, eine jährliche Berichterstattung im Ausschuss könne aber erfolgen. Auf Nachfrage von AM Ehrich in der vergangenen Sitzung geht Hr. Pinto auf diverse Maßnahmen ein, in denen die kulturelle Teilhabe durch strukturelle Förderung gestärkt wird.     
 

[Anm. der Protokollführung: Die Präsentation ist diesem TOP als Anlage beigefügt.]

AM Dr. Junghans spricht zur Fortschreibung des KEPs und legt dar, dass die Maßnahme 34 für seine Fraktion eine hohe Bedeutung habe. Hr. Pinto antwortet, dass die Fortschreibung nach 3 Jahren vorgesehen sei, eine vollständige Überarbeitung aus fachlicher Sicht jedoch nicht notwendig sei. AM Dr. Junghans stimmt zu und ergänzt, in diesem Zuge die Fachpläne zu berücksichtigen. AM Kerlin erkundigt sich, inwiefern die Umsetzung der als hoch priorisierten Maßnahmen vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltslage realistisch sei. Fr. Senatorin Frank antwortet, dass bei der Priorisierungen Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge Vorrang eingeräumt wurde. Hr. Isözen erhält Rederecht und macht für das Haus der Kulturen darauf aufmerksam, dass die kommunale Beteiligung Voraussetzung für die Landesförderung sei. AM Kreft teilt mit, dass die Priorisierung der Maßnahmen vor dem Hintergrund der Haushaltslage innerhalb der Fraktion andauere und stellt einen Vertagungsantrag. AM Stolzenberg und AM Dr. Junghans sprechen zu dem Antrag zur Präambel [vgl. TOP 5.1.2, Vorlage 4-01-01-05-02-01]. AM Kreft spricht zu Punkt 7 der 9394-01-01-05-01 [vgl. TOP 5.1.1], wonach beantragt wird, dass eine Evaluierung und Fortschreibung des KEP bereits 2026 erfolgen soll. Dieser Punkt sei laut AM Stolzenberg mittlerweile überholt.            

AM Stolzenberg spricht sich für Spartentreffen in den Sparten Welterbe und Erinnerungskultur aus. Laut Fr. Frank laufe dieser Prozess ohnehin bereits im Rahmen der Stabstelle Erinnerungskultur. Zur Zuständigkeit der Ausschüsse bzw. der Bereiche in der Stadtverwaltung der Hansestadt Lübeck im Themenbereich Welterbe und Baukultur sprechen, teils mehrfach, Fr. Senatorin Frank, AM Stolzenberg, AM Schedel, AM Wegner, AM Dr. Junghans und AM Grabitz. Fr. Frank führt aus, dass der KEP auf die kulturellen Einrichtungen und die Kulturförderung ausgerichtet sei. Wenngleich die Federführung für das Thema Baukultur im Fachbereich 5 liege, könne der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege sich mit der Thematik befassen. AM Stolzenberg hält an dem Vorschlag eines Spartentreffens fest.

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag für die TOPs 5.1, 5.1.1 und 5.1.2 abstimmen.

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt einstimmig,

die Beschlussfassung zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan zu vertagen.  

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.