Auszug - Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Frau Akyurt bittet um folgende Auskünfte:
Zu Seite 4/Ziffer 1 letzter Satz: “Aufgrund dieser umfangreichen Neuerungen stellt die Planung des Wirtschaftsjahres 2017 eine besondere Herausforderung dar und ist in Folge dessen mit Unsicherheiten behaftet.“
Welche Unsicherheiten sind konkret gemeint?
Frau Roggensack erklärt ergänzend zu den Ausführungen in der Vorlage, dass nach der gesetzlichen Neuregelung u.a. Personen mit Pflegegrad 1 nicht mehr in eine vollstationäre Einrichtung aufgenommen werden. Damit geht auch einher eine Veränderung der BewohnerInnenstruktur.
Zudem sei eine neuer Rahmenvertrag in Verhandlung, der u.a. neue Personalschlüssel vorsehe.
Zu Seite 3 erster Satz („Marketingmaßnahmen“):
Frau Akyurt bittet bis zur nächsten HA-Sitzung am 08.11.2016 um eine Aufstellung der Gesamtauslastung aller SIE für die Jahre 2015 und 2016 sowie (prognostisch) für die Jahre 2017 und 2018.
Frau Roggensack sagt dies zu.
Zu Seite 3 „zu f“: „Der Beschlussvorschlag lautete, dass die Ausbildung bedarfsgerecht reduziert werden sollte. Dies kann nur im Hauswirtschaftsbereich umgesetzt werden, da in der Pflege unverändert Fachkräftemangel besteht.“
-Wie viele Personen werden ausgebildet?
-Welcher Bedarf ist für die Jahre 2017 und 2018 zu erwarten?
Auch diese Angaben erbittet Frau Akyurt bis zur HA-Sitzung am 08.11.2016.
Frau Roggensack sagt dies zu.
Auf weitere Nachfrage von Frau Akyurt erklärt Herr Senator Schindler, dass sich die Investitionen im Zusammenhang mit der Substanzerhaltung nicht in der von den SIE zu zahlenden Kostenmiete widerspiegeln; die Zuständigkeit liegt diesbezüglich beim jeweiligen Eigentümer.
Frau Menorca nimmt Bezug auf Seite 4 Ziffer 2 der Vorlage: „Das Planungsergebnis des gemeinnützigen Betriebszweiges „Betreutes Wohnen“ liegt bei rund +T€ 2.“
Auf Nachfrage von Frau Menorca teilt Frau Roggensack die Anzahl der Betreuten Wohnungen der SIE mit (356 Wohnungen). Zu der Anregung von Frau Menorca, das betreute Wohnen auszubauen, antworten Herr Senator Schindler und Frau Oswald.
Beschlussvorschlag:
Für den Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden
festgestellt:
2017
1. Es betragen
1.1 im Erfolgsplan €
die Erträge 24.255.200
die Aufwendungen 26.602.400
der Jahresgewinn 0
der Jahresverlust -2.347.200
1.2 im Vermögensplan
die Einzahlungen auf 153.000
die Auszahlungen auf 153.000
2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0
2.1 der Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigung auf 0
2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.500.000
3. die Stellenübersicht 2017 (Anlage 8).
Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2017 wird
gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2017 zugestimmt.
Auf Vorschlag von Frau Akyurt und Frau Menorca nimmt der Ausschuss den Beschlussvorschlag einstimmig ohne Votum zur Kenntnis.