Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 01.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören Verabschiedung FRAU BADE - bisherige Beauftragte für Menschen mit Behinderung Begrüßung/Vorstellung HERR RETTBERG/HERR MÜLLER-LORNSEN - neu bestellteBeauftragte für Menschen mit Behinderung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.10.2016
SI/2016/911  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Stand der Fusion der Vereine Aranat e.V. und Tara e.V. - mündlicher Bericht Frau Deegen / Frau Isözen -    
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017
Enthält Anlagen
 VO/2016/04224  
Ö 7.2  
Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
 VO/2016/04250  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 01.11.2016
VO/2016/04276  
Ö 9.2  
Mietspiegel 2016    
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Das PSG II und PSG III und deren Auswirkungen auf den Bereich 2.500 - Soziale Sicherung    
Ö 10  
Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.10.2016      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse