Auszug - Das PSG II und PSG III und deren Auswirkungen auf den Bereich 2.500 - Soziale Sicherung  

Frau Leu berichtet zum Thema mittels einer PowerPoint-Präsentation; Herr Wulf führt ergänzend aus.

Die entsprechenden Unterlagen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Frau Menorca bittet zu bedenken, dass die gesetzlichen Neuregelungen Berücksichtigung finden müssen im Konzept „Leben und Wohnen im Alter“.

Herr Petereit erklärt, das PSG müsse in Zusammenhang gesehen werden mit dem Bundesteilhabegesetz; er verweist in diesem Zusammenhang auf die  Abgrenzungsproblematik Pflege – Eingliederungshilfe.

Es sprechen außerdem Frau Zunft, Frau Bade, Frau Isözen, Frau Roggensack und Herr Senator Schindler.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.