Tagesordnung - 10. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	10. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 12.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 18:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck


Anlagen:
Top_3.3.3_Diverses
Top_5.1_WP EBL 2025
Top_7.1_Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024	SI/2024/599
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 3.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.3	Mitteilungen der Direktion
Ö 3.3.1	Anhörung LfU - zur Ablagerung von Abfällen aus dem Rückbau KKW
Ö 3.3.2	Aktuelle Baumaßnahmen
Ö 3.3.3	Diverses
Ö 4	Berichte
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Wirtschaftsplan der EBL 2025	VO/2024/13458
Ö 5.2	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS)	VO/2024/13484
Ö 5.3	3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses	VO/2024/13481
Ö 5.4	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung	VO/2024/13478
Ö 5.5	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)	VO/2024/13483
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen	VO/2024/13535
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024
N 11	Anträge der Fraktionen
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
N 12.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 12.3	Mitteilungen der Direktion
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Vorbereitung zur Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von insgesamt neun Multifunktionsfahrzeugen (HANSA Trecker) für den Winterdiensteinsatz. Hierbei handelt es sich um fünf Ersatzbeschaffungen und vier Neubeschaffungen.
N 14.2	Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag über Elektroarbeiten im Abfallwirtschaftszentrum
N 14.3	Vergabe eines eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung der MBA Lübeck
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Top_3.3.3_Diverses (7613 KB)
	2	öffentlich	Top_5.1_WP EBL 2025 (548 KB)
	3	öffentlich	Top_7.1_Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen (77 KB)

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