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Tagesordnung - Sondersitzung Bürgerschaft - Nr. 25 2013 - 2018  

Bezeichnung: Sondersitzung Bürgerschaft - Nr. 25 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Mi, 02.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2016
SI/2016/752  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Austauschantrag zu VO/2016/04154 Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
VO/2016/04332  
Ö 5.1.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
VO/2016/04199  
Ö 5.1.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2016/04154 TOP 5.15. - Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
VO/2016/04240  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Anfrage gem. §16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten
VO/2016/04184  
Ö 7.2  
Antwort auf die Anfrage gem. § 16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten (VO/2016/04185) (5.660)
VO/2016/04305  
Ö 8  
Berichte    
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04086  
Ö 9.2  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04087  
Ö 9.3  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
VO/2016/04088  
Ö 9.3.1  
SPD, CDU, BfL, GAL und BÜ90/DIE GRÜNEN: Anträge zur Wahl von Ausschussvorsitzenden und stellv. Ausschussvorsitzenden
VO/2016/04329  
Ö 9.4  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04089  
Ö 9.5  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04090  
Ö 9.6  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04091  
Ö 9.7  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04092  
Ö 9.8  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04093  
Ö 9.9  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04094  
Ö 9.10  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04095  
Ö 9.11  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04097  
Ö 9.12  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04098  
Ö 9.13  
Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04099  
Ö 9.14  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04100  
Ö 9.15  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04101  
Ö 9.16  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04102  
Ö 9.17  
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04103  
Ö 9.18  
AT zu VO /2016/04104 - Wahl der stellv. Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
VO/2016/04312  
Ö 9.19  
AT zu VO/2016/04105 - Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04313  
Ö 9.20  
AT zu VO/2016/4106 - Wahl einer/eines stellv Vorsitzenden in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04314  
Ö 9.21  
Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04107  
Ö 9.22  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04108  
Ö 9.23  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04109  
Ö 9.24  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04110  
Ö 9.25  
Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04111  
Ö 9.26  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04112  
Ö 9.27  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04113  
Ö 9.28  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04114  
Ö 9.29  
Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04115  
Ö 9.30  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04116  
Ö 9.31  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04117  
Ö 9.32  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018. (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04118  
Ö 9.33  
Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04119  
Ö 9.34  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04120  
Ö 9.35  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04121  
Ö 9.36  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Werkausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04122  
Ö 9.37  
Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04123  
Ö 9.38  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04124  
Ö 9.39  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04125  
Ö 9.40  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04126  
Ö 9.41  
Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04127  
Ö 9.42  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04128  
Ö 9.43  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04129  
Ö 9.44  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04130  
Ö 9.45  
Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04131  
Ö 9.46  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04132  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Erhalt der Linden an der Untertrave Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016
VO/2016/04009  
Ö 10.2  
Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung Antrag aus der Einwohnerversammlung am 05.07.2016
VO/2016/04010  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 II. Austauschvorlage: Bürgerentscheid "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen"
Enthält Anlagen
 VO/2016/04331  
Ö 10.3.1  
Mündliche Erläuterung des Antrags zum Bürgerbegehren "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen" durch die Vertretungsberechtigten    
Ö 10.3.2  
Änderungsantrag zu TOP 10.3 - VO2016/04265 - Bürgerentscheid "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen"
VO/2016/04333  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2016      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 13.1     Antwort auf die Anfrage gem. § 16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten (VO/2016/04185) (5.660)      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse