Die Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden zur 25. Bürgerschaftssitzung, einer Sondersitzung
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass BM Freitag, BM Röttger, BM Kleywer, BM Pluschkell und BM Wind-Olßon entschuldigt sind und das BM Rottloff, BM Aberle und BM Untermann später an der Bürgerschaftssitzung teilnehmen können.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Die Vorsitzende stellt fest, dass die Sitzung fristgerecht einberufen worden und die
Tagesordnung gemeinsam mit der schriftlichen Ladung allen Teilnehmerinnen und
Teilnehmern zugegangen ist.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass über die Sitzung wie immer eine Sprachaufzeichnung
erfolgt. Diese Sprachaufzeichnung dient zur Erstellung des Protokolls und wird auch den
Fraktionen und dem Bürgermeister gem. § 31 Abs. 5 der Geschäftsordnung zur Verfügung
gestellt.
Die Bürgerschaft stimmt der Weitergabe der Sprachaufzeichnung an die Fraktionen und den Bürgermeister zu.
Die Vorsitzende teilt mit, dass der Offene Kanal Lübeck die heutige Sitzung wieder live im Radio übertragen wird.
Die Bürgerschaft stimmt der Übertragung zu.
Die Vorsitzende teilt ferner mit, dass der NDR in der heutigen Sitzung Filmaufnahmen machen möchte
Die Bürgerschaft stimmt den Filmaufnahmen zu.
Die Vorsitzende weist auf die umverteilten Anmerkungen zur Tagesordnung hin, die auch in
der Sitzung des Ältestenrates beraten worden sind.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Die Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, ihr dies mitzuteilen. Ob jemand befangen ist, entscheidet im Zweifel die Bürgerschaft.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Kenntnis.
Die Vorsitzende gratuliert Herrn Dedow zur Hochzeit.Ferner gratuliert die Vorsitzende Herrn Puschaddel zum heutigen Geburtstag und gratuliert Herrn Reinhardt nachträglich zum gestrigen Geburtstag
Sie teilt mit, dass heute Frau Lünser vom Seniorenbeirat das BdB unterstützt, da Frau Nimz erkrankt ist.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Erweiterung der Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge der Fraktionen oder Bürgerschaftsmitglieder
Es liegt nichts vor.
Dringlichkeitsanträge und -berichte des Hauptausschusses,
der Fachausschüsse und der Beiräte
Es liegt nichts vor.
Dringlichkeitsvorlagen und -berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin
Es liegt nichts vor.
Veränderung der Tagesordnung (z.B. Vorziehen/Vertagen/Zurückziehen von
TO-Punkten
TOP 10.22 – VO/2016/03822 –
Die Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnungspunkte, die zum Thema „Linden an der Untertrave“ auf der Tagesordnung sind, vor die Tagesordnungspunkte Wahlen zu ziehen.
Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig wie vorgeschlagen.
Die Bürgerschaft stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.
Weiter teilt die Vorsitzende mit, dass der Ältestenrat einstimmig empfiehlt, den TOP 10.3 vorzuziehen und bei einem Beschluss die weiteren TOPe zum Thema „Linden an der Untertrave“ zu vertagen, bis der Bürgerentscheid erfolgt ist.
Es sprechen BM Jansen und BM Mentz.
Die Bürgerschaft stimmt mehrheitlich für
die Vertagung derTOP 5, 10.1 und 10.2, sofern
der TOP 10.3 antragsgemäß beschlossen wird.
Gemeinsame Beratung von TO-Punkten
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Wahlen unter TOP 9 „en bloc“ beraten werden können.
Es spricht Herr Howe vom Platz.
Es wird vorgeschlagen, die Wahlen der ordentlichen und stellvertretenden Ausschussmitglieder zu den TOP 9.1, 9.2, 9.5, 9.6, 9.9, 9.10,9.13, 9.14, 9.17, 9.18, 9.21, 9.22, 9.25, 9.26, 9.29,9.30, 9.33, 9.34, 9.37, 9.38,9.41, 9.42, 9.45 und 9.46 „en bloc“ zu beraten.
Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu den o.g. TOP „en bloc“ zu beraten.
Die Bürgerschaft i
stimmt einstimmig der Beratung der TOP 9.1, 9.2, 9.5, 9.6, 9.9, 9.10,9.13, 9.14, 9.17, 9.18, 9.21, 9.22, 9.25, 9.26, 9.29,9.30, 9.33, 9.34, 9.37, 9.38,9.41, 9.42, 9.45 und 9.46
„en bloc“ zu.
Weiter wird vorgeschlagen, die Wahlen der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden zu den
TOP 9.3, 9.4, 9.7, 9.8, 9.11, 9.12, 9.15, 9.16, 9.19, 9.20, 9.23, 9.24, 9.27, 9.28, 9.31, 9.32, 9.35, 9.36, 9.39, 9.40, 9.43 und 9.44 „en bloc“ zu beraten.
Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu den o.g. TOP „en bloc“ zu beraten.
Die Bürgerschaft i
stimmt einstimmig der Beratung der TOP 9.3, 9.4, 9.7, 9.8, 9.11, 9.12, 9.15, 9.16, 9.19, 9.20, 9.23, 9.24, 9.27, 9.28, 9.31, 9.32, 9.35, 9.36, 9.39, 9.40, 9.43 und 9.44 „en bloc“ zu.
Zuordnung der TO-Punkte zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 Satz 4 GO über den Ausschluss der Öffentlichkeit in öffentlicher Sitzung entschieden werden kann, wenn keine Beratung der Ausschlussgründe gewünscht wird. Sofern Beratungen hierzu notwendig sind, sind diese und die Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung vorzunehmen.
Die Abstimmung über den Ausschluss der Öffentlichkeit kann – sofern niemand widerspricht - „en bloc“ für sämtliche nichtöffentlich zu behandelnden Tagesordnungspunkte erfolgen.
Falls jedoch eine Beratung über die Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil gewünscht wird, ist sogleich die Nichtöffentlichkeit herzustellen.
Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung der TO-Punkte 11 und 13.1„en bloc“ und empfiehlt diese einstimmig zur Beratung im nicht-öffentlichen Teil.
Die Bürgerschaft stimmt der Zuordnung der TO-Punkte 11 und 13.1 in den nicht-öffentlichen Teil „en bloc“ einstimmig zu.
Ablauf der Sitzung
Vorschlag:
- Beginn 16 Uhr
Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig wie vorgeschlagen.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig wie vorgeschlagen zu.
Sonstiges (z.B. Anhörung/Rederecht/Unterschriftenübergabe)
Es liegt nichts vor.
