Tagesordnung - konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.1  
Feststellung des ältesten Ausschussmitglieds    
Ö 1.2  
Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden    
Ö 1.3  
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Feststellung der Niederschriften    
Ö 3.1  
Feststellung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat vom 06.05.2013 in der Wahlperiode 2008 - 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00725  
Ö 3.2  
Feststellung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses vom 18.06.2013 in der Wahlperiode 2008 - 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00707  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Sitzungstermine 2013    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Gemeinsames Untersuchungsprojekt mit der IAG - Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH    
Ö 4.2.2  
Vorstellung der BereichsleiterInnen des FB 3    
Ö 4.2.3  
Vorstellung des Bereichs 3.370 - Feuerwehr    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Bereichs 3.820 - Stadtwald    
Ö 4.2.5  
Strandsalon - Lärmbelästigung    
Ö 4.2.6  
Enthält Anlagen
Ausgasungen von Deponien und Altlasten (Kontamination der Atemluft/Gesundheitsgefährdungen)    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Planungsrechtliche Ausschreibung von Kleingärten als Bauerwartungsland (Anfrage vom gemeinnützigen Kreisverband Lübeck der Gartenfreunde e.V. über den Ausschussvorsitzenden)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Geschwindigkeitskontrolle" (Sitzung der Bürgerschaft 21. März 2013 - VO/2013/00411)
VO/2013/00708  
Ö 4.4.2  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Radwegparken" (Sitzung der Bürgerschaft 21. März 2013 - VO/2013/00412)
VO/2013/00709  
Ö 5     Anträge    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
SICHERHEITSKONZEPT im Flächen- und Veranstaltungsmanagement der Hansestadt Lübeck ab 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00769  
Ö 7.2  
Erfahrungen mit dem geänderten Generalpachtvertrag - mögliche Konsequenzen aus Leerständen
VO/2013/00692  
Ö 7.3  
Optionen für andere Möglichkeiten zur Versorgung der Stadtteile mit Stadtteilbüros in alternativen Standorten
VO/2013/00622  
Ö 7.4  
Eheschließungen an besonderen Orten; Auftrag aus der Bürgerschaft vom 21.3.2013 unter VO/2013/00284
VO/2013/00681  
Ö 7.5  
Prüfung einer Finanzierung des Neubaus der Feuerwache 3 über ein Public-Private-Partnership-Modell (PPP-Modell)
Enthält Anlagen
VO/2013/00603  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage Herr Martens    
Ö 8.2  
Anfrage Herr Mauritz    
Ö 8.3  
Anfrage Herr Mauritz    
Ö 8.4  
Anfragen Herr Mauritz / Frau Metzner    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen      
N 11.1     Ausschreibung: Gutachten für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Berufsfeuerwehr Lübeck      
N 12     Berichte und Antworten      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 13.1     Anfrage Herr Schubert      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse