Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Herr Möller schlägt vor, den TOP 4.2.2 um die Vorstellung der Personalräte des Fachbereichs zu erweitern und den TOP 4.2.3 - je nach Beratungsdauer der anderen TOP – eventuell in einer der nächsten Sitzungen abzuarbeiten.

Herr Schubert beantragt das Vorziehen der TOP 7.1, 4.2.1 und 7.2 aus Rücksicht auf die eingeladenen Gäste und empfiehlt im Sinne des Vorschlags von Herrn Möller zu verfahren sowie den TOP 11.1, wie von der Verwaltung empfohlen, und eine neue Anfrage seinerseits im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Abschließend weist er darauf hin, dass für die TOP 7.1 und 11.1 aufgrund der Ergänzungen bzw. des Austauschs neue VO-Nummern generiert wurden.

Laut Herrn Mauritz sei der Bericht zu den Stadtteilbüros (TOP 7.3) noch nicht fertig gestellt, sondern nur teilweise abgearbeitet. Es wäre sinnvoll, den angekündigten weiteren Bericht abzuwarten und erst dann darüber zu beraten. Es könne der Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen werden und eine weitere Abarbeitung abgewartet werden, schlägt Herr Rathcke vor. Herr Möller widerspricht vehement dieser Argumentation. Die Fragestellung sei klar abgearbeitet worden, der Bericht liege jetzt vor und es könne darüber beraten werden. Es gebe weitere Prüfaufträge, diese würden selbstverständlich abgearbeitet und zu gegebener Zeit im Ausschuss vorgestellt.

Für unzweckmäßig hielten Frau Metzner und Herrn Zahn die Aufnahme aller Mitteilungen der Fachbereichsleitung in die Tagesordnung. Dies sei etwas verwirrend, zumal man dann davon ausginge, Unterlagen zu erhalten.

Herr Mauritz bittet darum, künftig bei Austauschvorlagen/-blättern die Änderungen hervorzuheben, da diese so leichter nachvollziehbar wären.

Der Ausschuss stellt die geänderte Tagesordnung bei 15 - Jastimmen,

0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.