Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 12.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:36 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2013	SI/2013/097
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort FB 2 betr. Anzeigen der KWL zum Projekt "Kailine" (Nachfrage von AM Zander vom 29.10.13) (Zurückgestellt am 29.10.13.)
Ö 3.2	Fragenkatalog von AM Zander betr. Projekt "Kailine"	VO/2013/01020
Ö 3.3	Antwort FB 1 (Bereich Buchhaltung und Finanzen) betr. Sachstand Einführung des SEPA-Verfahrens bei der HL (Anfrage von AM Böhm vom 27.08.13)	VO/2013/00993
Ö 3.4	Antwort FB 5 betr. Ökostromumlage (Anfrage von AM Zander vom 29.10.13)
Ö 3.5	Antwort FB 4/5 betr. Umbau Verwaltungsgebäude Schildstraße (Anfrage von AM Zander vom 29.10.13)
Ö 3.6	Antwort FB 1 (Bereich Haushalt und Steuerung) betr. Plausibilitätskontrolle in der Buchhaltungssoftware (Anfrage von BM Niewöhner vom 29.10.13)
Ö 3.7	Antwort FB 5 betr. Aufstellung von Werbeflächen auf der Altstadtinsel (Anfrage von AM Böhm vom 29.10.13)
Ö 3.8	Antwort FB 5 betr. Sanierung Hubbrücke (Anfrage von BM Niewöhner vom 29.10.13)
Ö 3.9	Antwort FB 1 (Bereich Haushalt und Steuerung) betr. Sachstand AG Aufgabenkritik (Anfrage des Vorsitzenden vom 29.10.13)
Ö 3.10	Antwort FB 1 (Bereich POS) betr. Aufstiegslehrgang mD/gD und Abwanderung von Personal in Umlandgemeinden (Anfrage von AM Rottloff vom 29.10.13)
Ö 3.11	Antwort FB 2 betr. Zwischenbericht 2/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan (S. 37/Grundstücksmanagement); hier: Zusammensetzung der dort enthaltenen Summe (Anfrage von AM Zander vom 29.10.13)
Ö 3.12	Antwort FB 5 betr. betr. Zwischenbericht 2/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan (S. 64/Baulastenauskünfte); hier: Kostendeckungsgrad im Zusammenhang mit der Erhebung von Gebühren (Anfrage von AM Mählenhoff vom 29.10.13)
Ö 3.13	Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Nutzung Gebäude Mühlenstraße 34-48 (ehemals C&A)
Ö 3.14	Anfrage von BM Herr Niewöhner betr. Überlassung von Dienstfahrzeugen zur privaten Nutzung bei den Stadtwerken
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Projektabschlussbericht NKF/Doppik	VO/2013/00900
Ö 4.2	Umsetzungsstände der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen 2012 - 2015, der nicht abgearbeiteten Haushaltsbegleitbeschlüsse 2011 und der Aufträge aus dem Bürgerforum	VO/2013/00981
Ö 4.3	Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)	VO/2013/00908
Ö 4.4	Situation Bauunterhaltung - Antrag der CDU-Fraktionen VO/2013/00434, Sitzung der Bürgerschaft am 29.08.2013, TOP 5.20	VO/2013/00990
Ö 4.5	Bericht betr. Offene Stellen Wiederbesetzungssperre (Anlage wird nachgereicht)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 (In den Fraktionsbüros liegen für die regulären HA-Mitglieder folgende ergänzende Unterlagen zur Einsichtnahme bereit: - Rohentwurf Zusammenstellung der Mittelanmeldungen der Fachbereiche 1-5)	VO/2013/00991
Ö 5.2	Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2010, Verzicht auf die Einrede der Verjährung	VO/2013/00959
Ö 5.3	Frauenförderplan 2013 - Kernverwaltung	VO/2013/00978
Ö 5.4	Rahmenplan zur Frauenförderung 2013	VO/2013/00979
Ö 5.5	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012	VO/2013/00897
Ö 5.6	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012	VO/2013/00899
Ö 5.7	Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen	VO/2013/00954
Ö 5.8	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)	VO/2013/00914
Ö 5.9	Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck	VO/2013/00945
Ö 5.10	Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00851
Ö 5.11	Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG)	VO/2013/00950
Ö 5.12	Anpassung der Entgelte für die Lübecker Hafenbahn (5.691)	VO/2013/00948
Ö 5.13	Jahresabschluss 2012 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck	VO/2013/00937
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 7.1	Antrag von AM HerrZander betr. Abgabe einer Stellungnahme des RPA zum Haushaltsentwurf 2014
Ö 8	Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1	Nachfrage AM Herr Rathcke zu TOP 3.8 betr. Sanierung Hubbrücke
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2013
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
Ö 11.1	Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Ankündigung einer Prüfung des Risikomanagements durch den Landesrechnungshof
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Höhergruppierung eines Bereichsleiters ab 15.02.2013
N 13.2	Unbefristete Niederschlagung
N 13.3	Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH"
N 13.4	Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges
N 13.5	Vergabe von Planungsleistungen zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit im Bereich Wakenitz/Dükerkanal/Kanaltrave (5.691)
N 13.6	Vorlage im Rahmen der Dringlichkeit-überbrückende Beschaffung von Kopiergeräten für die Bereiche und Einrichtungen der Stadtverwaltung
N 14	Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses