Auszug - Antwort FB 5 betr. Aufstellung von Werbeflächen auf der Altstadtinsel (Anfrage von AM Böhm vom 29.10.13)  

Herr Senator Boden teilt mit, dass die Wall AG ca. 50 % der bisherigen Standorte für Werbeanlagen aufgegeben habe und insgesamt neue Standorte ausgewählt habe. Diese Standorte wurden mit der Stadtbildgestaltung, der Denkmalpflege sowie der Unesco- Welterbebeauftragten abgestimmt, bevor sie bauordnungsrechtlich genehmigt wurden. Im Ergebnis gäbe es jetzt weniger, dafür aber qualitativ hochwertigere Standorte von Werbeanlagen auf der Altstadtinsel.

Herr Böhm bittet um Vorlage einer Aufstellung, die alle bisherigen sowie die nach dem Wechsel zur Wall AG von dort neu ausgewählten Standorte enthält. Außerdem möchte er wissen, ob die Wall AG ihren finanziellen Verpflichtungen in 2012 und 2013 ordnungsgemäß nachgekommen sei.

Herr Boden sagt die Vorlage der Aufstellung sowie die Klärung der Frage bezüglich der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung auf Entrichtung der vereinbarten Entgelte zu.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.