Tagesordnung - 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Bezeichnung:	18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 11.09.2025	Status:	öffentlich
Zeit:	16:02 - 17:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2025

SI/2025/850

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.07.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen

Ö 4.1.1

mündliche Mitteilung der Jugendarbeit zur Sportbox auf dem Brolingplatz

Ö 4.1.2

mündliche Mitteilung der Kita-Förderung zur Richtlinie für Kindertagespflege

Ö 4.2

AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Tarifsteigerung

VO/2024/12950

Ö 4.2.1

Antwort auf die Anfrage des AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Tarifsteigerung

VO/2024/12950-01

Ö 4.3

Anfrage der KEV / SEV zum Thema Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen

VO/2025/13880

Ö 4.3.1

Antwort auf Anfrage der KEV / SEV zum Thema Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen

VO/2025/13880-01

Ö 4.4

Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2025/14188-02

Ö 4.4.1

Antwort auf die Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

2025/14188-02-01

Ö 4.5

AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Nachhaltigkeit in Lübecker Kindertageseinrichtungen - Bestandsaufnahme und Entwicklung von Qualitätskriterien

VO/2025/14271

Ö 4.5.1

Antwort auf die Fragen von AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Nachhaltigkeit in Lübecker Kindertageseinrichtungen - Bestandsaufnahme und Entwicklung von Qualitätskriterien

VO/2025/14271-01

Ö 4.6

AM Katja Mentz (GAL): Anfrage zur Betreuung an Lübecker der Marien-Schule

VO/2025/14332

Ö 4.6.1

Antwort zur Anfrage von AM Katja Mentz (GAL) zur Betreuung an der Lübecker Marien-Schule

VO/2025/14332-01

Ö 4.7

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu Verpflegungskostenkalkulation in städtischen Kitas: Zulässigkeit der bisherigen trägerweiten Pauschalkalkulation statt einrichtungsbezogene Kalkulation nach KiTaG?

VO/2025/14512

Ö 4.8

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zur vorgeschlagenen Streichung des Mietkostenzuschusses bei der KTP

VO/2025/14546

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Auf der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen steht unter der lfd. Nr. 34, Bereich 4.041.33

„Einsparung beim Mietkostenzuschuss für Kindertagespflegepersonen“, Auswirkungen in 2026 370.900 Euro, ab 2027 890.000 Euro.

Die Hansestadt Lübeck benennt als weitere Auswirkung, dass der Beruf der Kindertagespflegeperson durch eine Streichung unattraktiver wird.

1. Wann wurde der Mietkostenzuschuss auf Antrag für Kindertagespflege in extern angemieteten Räumen erstmalig eingeführt und welche Gründe sprachen dafür?

2. Ist bekannt, wie viele Kindertagespflegepersonen ihr Betreuungsangebot in angemieteten Räumen voraussichtlich einstellen werden, wenn der Zuschuss gestrichen wird?

3. Wie plant die Hansestadt Lübeck, den möglichen Wegfall von Betreuungsplätzen in der KTP von heute auf morgen kostenneutral zu kompensieren?

Wir bitten um Beantwortung der Anfrage im Jugendhilfeausschuss im Oktober, mindestens zeitig vor der Haushaltssitzung im November.

11.09.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 4.8 - zurückgestellt

Anfrage:

Auf der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen steht unter der lfd. Nr. 34, Bereich 4.041.33

„Einsparung beim Mietkostenzuschuss für Kindertagespflegepersonen“, Auswirkungen in 2026 370.900 Euro, ab 2027 890.000 Euro.

Die Hansestadt Lübeck benennt als weitere Auswirkung, dass der Beruf der Kindertagespflegeperson durch eine Streichung unattraktiver wird.

1. Wann wurde der Mietkostenzuschuss auf Antrag für Kindertagespflege in extern angemieteten Räumen erstmalig eingeführt und welche Gründe sprachen dafür?

2. Ist bekannt, wie viele Kindertagespflegepersonen ihr Betreuungsangebot in angemieteten Räumen voraussichtlich einstellen werden, wenn der Zuschuss gestrichen wird?

3. Wie plant die Hansestadt Lübeck, den möglichen Wegfall von Betreuungsplätzen in der KTP von heute auf morgen kostenneutral zu kompensieren?

Wir bitten um Beantwortung der Anfrage im Jugendhilfeausschuss im Oktober, mindestens zeitig vor der Haushaltssitzung im November.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

02.10.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Auf der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen steht unter der lfd. Nr. 34, Bereich 4.041.33

„Einsparung beim Mietkostenzuschuss für Kindertagespflegepersonen“, Auswirkungen in 2026 370.900 Euro, ab 2027 890.000 Euro.

Die Hansestadt Lübeck benennt als weitere Auswirkung, dass der Beruf der Kindertagespflegeperson durch eine Streichung unattraktiver wird.

1. Wann wurde der Mietkostenzuschuss auf Antrag für Kindertagespflege in extern angemieteten Räumen erstmalig eingeführt und welche Gründe sprachen dafür?

2. Ist bekannt, wie viele Kindertagespflegepersonen ihr Betreuungsangebot in angemieteten Räumen voraussichtlich einstellen werden, wenn der Zuschuss gestrichen wird?

3. Wie plant die Hansestadt Lübeck, den möglichen Wegfall von Betreuungsplätzen in der KTP von heute auf morgen kostenneutral zu kompensieren?

Wir bitten um Beantwortung der Anfrage im Jugendhilfeausschuss im Oktober, mindestens zeitig vor der Haushaltssitzung im November.