Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder Tanja Habeck, Tarek Kayser und Gabriele Marschner mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende teilt mit, dass der TOP 4.1.2 von der Tagesordnung genommen werden muss, weil der Bericht noch nicht vorliege. Weiterhin teilt er mit, dass auch der TOP 6.2 heute nicht beraten werden kann, da es noch keine Freigabe durch den Senat gebe und die Verwaltung in der angespannten Haushaltslage weiterhin Deckungsmittel suche. Frau Frank ergänzt, dass dennoch eine Beschlussfassung im Hauptausschuss erfolgen müsse, um die anstehenden Auszahlungen zu decken. Sie informiert über den erforderlichen Deckungsbetrag sowie die Ursachen für den Mehrbedarf. Der JHA erhalte die Vorlage im Nachgang zur Kenntnis.

Der Vorsitzende fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit, mit den oben genannten Änderungen, einstimmig festgestellt.