Tagesordnung - 28. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2025
SI/2025/829  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag: Dr. Ulrich Brock (Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung
VO/2024/12987-01  
Ö 3.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung
VO/2024/12987-02  
Ö 3.1.3  
Änderungsantrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
VO/2024/12987-03  
Ö 3.1.4  
AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
VO/2024/12987-04  
Ö 3.1.5  
ÄA zu - Änderungsantrag: Dr. Ulrich Brock (Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
2024/12987-01-01  
Ö 3.1.6  
AM Kristin Blankenburg: ÄA Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
VO/2024/12987-05  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/ Charlottenstraße - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2025/13919  
Ö 3.3  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel
Enthält Anlagen
VO/2025/13929  
Ö 3.4  
Berliner Platz - Umgestaltung als Interimslösung
Enthält Anlagen
VO/2025/13952  
Ö 3.5  
BW 038 Obere Lachswehrbrücke, Grundinstandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2025/13984  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Überwiesen in den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13741-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2024/13637  
Ö 5.2  
Berliner Platz - Begründung zum Haushaltsbegleitbeschluss hinsichtlich Umbauzeitpunkt
Enthält Anlagen
VO/2025/13938  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2025/13987  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort zur Teilfrage Ferienwohnungen auf der Lübecker Altstadtinsel bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt
VO/2024/13338-02  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Lamaack (UVP): Lampen-Begrünung    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung Bolzplatz Bergenstraße
VO/2025/14002  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Straßenbegleitendes Parken im Ostpreussenring
VO/2025/14011  
Ö 6.2.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bedarfsampel am Hbf
VO/2025/14012  
Ö 6.2.4  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Raumbedarf an der Schule Grönauer Baum
VO/2025/14033  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Räume an der Grundschule Grönauer Baum sind stark renovierungsbedürftig. Außerdem nimmt die Anzahl der Klassen durch eine aufwachsende Vierzügigkeit zu. Auch für das neue Schuljahr wird aufgrund der vorliegenden Schüleranmeldungen erneut mit vier Eingangsklassen geplant. Die Raumkapazitäten sind jedoch weitestgehend ausgeschöpft, der Wunsch der Schule nach temporärer Aufstellung eines weiteren (einfachen) Klassencontainers (ein “wertiger Langzeitcontainer“ existiert bereits) wurde von der Verwaltung in der Vergangenheit abgelehnt.

 

Die Modernisierung und Erweiterung der Schule ist in der Vergangenheit bereits mehrfach verschoben worden. Nach der aktuellen Investitionsplanung (2025) soll mit den Baumaßnahmen nunmehr im Jahr 2027 begonnen werden. Eine größere Containeranlage zur Auslagerung von Teilen der Schule soll zum Schuljahr 2026/2027 aufgestellt werden. Bis dahin gilt es, eine Lösung für den aktuellen Rumbedarf zu finden.

 

Hierzu frage ich die Verwaltung:

 

-          Ist es zutreffend, dass der Musikraum der Schule (letzter verfügbarer größerer Raum, der neben dem Musikunterricht auch für schulische Veranstaltungen, Konferenzen, Elternversammlungen, etc. genutzt wird) gegen den ausdrücklichen Wunsch von Eltern und Lehrerschaft durch Abtrennung von Flächen für die Schaffung des benötigten Klassenraums zweckentfremdet deutlich verkleinert werden soll?

 

-          Welche Kosten entstehen durch diese temporäre Maßnahme und deren späterer Rückbau?

 

-          Aus welchen Gründen ist die Aufstellung eines einfachen Klassencontainers für die Dauer bis zur „großen Übergangslösung“ abgelehnt worden?

 

-          Wurde als Übergangsstandort die Teilfläche des Schulhofes neben der Turnhalle geprüft (hier stand in der Vergangenheit bereits einmal eine Containerlösung mit Versorgungsanschlüssen über die nebenstehende Turnhalle)?

 

-          Welche Kosten würden durch eine temporäre Containeranlage entstehen?

 

-          Ist die Planung zur Modernisierung und Erweiterung der Schule, mit Baubeginn im Jahr 2027, nunmehr verbindlich?

 

 

 

Wegen des konkreten Handlungsbedarfes bis zum Beginn des Schuljahres 2025/2026 wird um eine kurzfristige Beantwortung dieser Anfrage gebeten.


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    03.03.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.2.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Die Räume an der Grundschule Grönauer Baum sind stark renovierungsbedürftig. Außerdem nimmt die Anzahl der Klassen durch eine aufwachsende Vierzügigkeit zu. Auch für das neue Schuljahr wird aufgrund der vorliegenden Schüleranmeldungen erneut mit vier Eingangsklassen geplant. Die Raumkapazitäten sind jedoch weitestgehend ausgeschöpft, der Wunsch der Schule nach temporärer Aufstellung eines weiteren (einfachen) Klassencontainers (ein “wertiger Langzeitcontainer“ existiert bereits) wurde von der Verwaltung in der Vergangenheit abgelehnt.

 

Die Modernisierung und Erweiterung der Schule ist in der Vergangenheit bereits mehrfach verschoben worden. Nach der aktuellen Investitionsplanung (2025) soll mit den Baumaßnahmen nunmehr im Jahr 2027 begonnen werden. Eine größere Containeranlage zur Auslagerung von Teilen der Schule soll zum Schuljahr 2026/2027 aufgestellt werden. Bis dahin gilt es, eine Lösung für den aktuellen Rumbedarf zu finden.

 

Hierzu frage ich die Verwaltung:

 

-          Ist es zutreffend, dass der Musikraum der Schule (letzter verfügbarer größerer Raum, der neben dem Musikunterricht auch für schulische Veranstaltungen, Konferenzen, Elternversammlungen, etc. genutzt wird) gegen den ausdrücklichen Wunsch von Eltern und Lehrerschaft durch Abtrennung von Flächen für die Schaffung des benötigten Klassenraums zweckentfremdet deutlich verkleinert werden soll?

 

-          Welche Kosten entstehen durch diese temporäre Maßnahme und deren späterer Rückbau?

 

-          Aus welchen Gründen ist die Aufstellung eines einfachen Klassencontainers für die Dauer bis zur „großen Übergangslösung“ abgelehnt worden?

 

-          Wurde als Übergangsstandort die Teilfläche des Schulhofes neben der Turnhalle geprüft (hier stand in der Vergangenheit bereits einmal eine Containerlösung mit Versorgungsanschlüssen über die nebenstehende Turnhalle)?

 

-          Welche Kosten würden durch eine temporäre Containeranlage entstehen?

 

-          Ist die Planung zur Modernisierung und Erweiterung der Schule, mit Baubeginn im Jahr 2027, nunmehr verbindlich?

 

Wegen des konkreten Handlungsbedarfes bis zum Beginn des Schuljahres 2025/2026 wird um eine kurzfristige Beantwortung dieser Anfrage gebeten.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.5  
AM Sascha Peukert BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Asphaltierung des Kopfsteinpflasters auf dem Fahrradweg am Holstentorplatz
VO/2025/14040  
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sitzung des Welterbe- und Gestaltungsbeirats    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Baumaßnahme Moislinger Allee    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.000): Maut Herrentunnel    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag Beirat für Senior:innen - Ansiedlung von Gewerbe im Glashüttenweg
VO/2025/14027  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,00 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.651): Modulbau      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse