Vorlage - VO/2025/13919  

Betreff: Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/ Charlottenstraße -
Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Biermann, Yvonne
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Entscheidung
03.03.2025 
28. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_Prüf+Abwägungsbericht_Teil-A-B
Anlage 2_Planoriginal A4
Anlage 3_Planzeichnung_A3
Anlage 4_Teil-B_Text
Anlage 5_Begründung

Beschlussvorschlag


 

1. Der Bauausschuss nimmt den Auswertungsbericht der bisher zum Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/ Charlottenstraße - durchgeführten Verfahren zur Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behördenbeteiligung in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2. Der Entwurf des Bebauungsplans 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/ Charlottenstraße - sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 und 5) gebilligt.

3. Der Entwurf des Bebauungsplans und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen.

6. Sollte der Entwurf des Bebauungsplans nach dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen. Sofern der Kreis der von den Änderungen und Ergänzungen betroffenen Öffentlichkeit nicht hinreichend eingegrenzt werden kann, soll anstelle der eingeschränkten Öffentlichkeitsbeteiligung eine erneute Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erfolgen.

 

 

 


 


Verfahren

 

Die von der Planung betroffenen Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt. Zu den Ergebnissen wird auf den Auswertungsbericht der durchgeführten Beteiligungsverfahren (Anlage 1) verwiesen.

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB beteiligt. Eine darüberhinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

x

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

x

Ja Begründung:

 

 

Die Auswirkungen der Umsetzung der Planung auf das Klima sowie vorgesehene Maßnahmen zum Klimaschutz werden in der Begründung zum B-Plan dargelegt.

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

 

siehe Anlage 5

 


 


Anlagen

 

Anlage 1: Auswertungsbericht zu den bisher durchgeführten Verfahren zur Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behördenbeteiligung

Anlage 2: Bebauungsplan 02.33.00, Entwurf zur öffentlichen Auslegung (Planoriginal)

Anlage 3: Teil A - Planzeichnung mit Legende (verkleinerter Planauszug im DIN-A3-Format)

Anlage 4: Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)

Anlage 5: Begründung zum Bebauungsplan 02.33.00, Entwurf zur öffentlichen Auslegung

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Prüf+Abwägungsbericht_Teil-A-B (184 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Planoriginal A4 (13575 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3_Planzeichnung_A3 (1402 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4_Teil-B_Text (109 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5_Begründung (1030 KB)