Auszug - AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

28. Sitzung des Bauausschusses

TOP:

Ö 3.1.4

Gremium:

Bauausschuss

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Mo, 03.03.2025

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:02 - 19:30

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)

Ort:

Verwaltungszentrum Mühlentor

VO/2024/12987-04 AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

Status:

öffentlich

Bezüglich:

VO/2024/12987

Federführend:

Geschäftsstelle der FDP Fraktion

Bearbeiter/-in:

Völker, Astrid

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

TOP 3.1, TOP 3.1.1, TOP 3.1.2, TOP 3.1.3, TOP 3.1.4, TOP 3.1.5 und TOP 3.1.6 werden gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 3.1 wiedergegeben, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.

Antrag:

Die Stellplatzsatzung wird wie folgt geändert:

1. Stellplätze und Abstellanlagen für Fahrräder sind gemäß der jeweils gültigen Landesbauordnung des Landes Schleswig-Holstein (LBO)herzustellen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	2
	Nein-Stimmen	12
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

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Auszug - AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2024/12987: Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).