Tagesordnung - 40. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 08.07.25 öffentl. Teil
Fraktionsinfos_Haushalt2026

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Liegt vor - Zurückgestellt am 23.09.25)
SI/2025/765  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/768  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Andreas Zander (CDU): Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (Zurückgestellt am 24.06.25)
VO/2025/14354  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Andreas Zander (CDU): Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (VO/2025/14354)
VO/2025/14354-01  
Ö 3.2  
Antwort auf mdl. Anfragen im Hauptausschuss vom 09.09.2025 zum Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 (VO/2025/14378)
VO/2025/14589  
Ö 3.3  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Brock zur Einrichtung eines Bolzplatzes in Groß Steinrade
VO/2025/13995-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Renate Prüß (SPD) zum HGH
VO/2025/14639  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verbot des Einbaus klassischer Gasthermen ab 30.06.2026 in Lübeck
VO/2025/14641  
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Antworten zur ihren Anfragen VO/2025/13890 und VO/2025/13901    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Ausarbeitung eines Budgetvertrages mit dem Café Salut    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Monitoringbericht 2024 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14507  
Ö 4.2  
Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2025 (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 4.3  
Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 4.4  
Laufenden Geldleistung und kommunaler Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege, Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14590  
Ö 4.5  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 4.6  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 4.7  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 4.8  
Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 4.9  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck (Zurückgestellt am 23.09.25)
VO/2025/14519  
Ö 4.10  
Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026 (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 5.1.1  
Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/die Grünen) und AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/die Grünen) zu VO/2025/14306 Haushalt 2026
VO/2025/14306-05  
Ö 5.2  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2023
Enthält Anlagen
VO/2025/14416  
Ö 5.3  
Westerauer Stiftung (WS): Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023
Enthält Anlagen
VO/2025/14417  
Ö 5.4  
Aufhebung eines Sperrvermerks (Zurückgestellt am 23.09.25)
VO/2025/14460  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 75.000,00 EUR für das Wichtelwunderland 2025 (WWL)
VO/2025/14530  
Ö 5.6  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14525  
Ö 5.7  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 5.8  
Teilnahme Lübecks im EU-Forschungsprojekt "DISCO-ADAPT"
VO/2025/14461  
Ö 5.9  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14490  
Ö 5.10  
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14545  
Ö 5.11  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 (Zurückgestellt am 09.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14378  
Ö 5.12  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025 (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Preistarif Öffentliches Schwimmen, Schwimmunterricht und Kurse für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.10.2025 in Kraft gesetzt.
 

   
    17.07.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Preistarif Öffentliches Schwimmen, Schwimmunterricht und Kurse für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.10.2025 in Kraft gesetzt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    22.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   
   
    24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - zurückgestellt
   

 

 

   
    18.09.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Der Preistarif Öffentliches Schwimmen, Schwimmunterricht und Kurse für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.10.2025 in Kraft gesetzt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 3_TOP 5.1_Antworten zur Anpassung der Preistarife der Lübecker Schwimmbäder_V2 (679 KB)    
   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - zurückgestellt
   
   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    14.10.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   
   
    06.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 
 

 

   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgezogen
   
Ö 5.13  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.14  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überwiesen in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 23.09.25)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
AfD: Priwallfähre - Kostenfreie Mitnahme Einsatzfahrzeuge (Abschließend in den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2025/14535  
Ö 6.3  
BM Lothar Möller: Aussetzung des Ziels 'Klimaneutraler Gebäudebestand bis 2035' (Überwiesen in den USO und den Hauptausschuss (federführend und abschließend))
VO/2025/14523  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dirk Groß (AfD): Überprüfung Finanzen der Hybridfähre "Welt ahoi" durch das Rechnungsprüfungsamt
VO/2025/14625  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
Enthält Anlagen
VO/2025/14555  
Ö 9  
Digitalisierung    
Ö 10  
Verschiedenes    
Ö 11  
Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule (Zurückgestellt am 08.04.25)      
N 13.1.1     Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule      
N 13.2     NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstände zum Theaterrestaurant      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Erneute Ausschreibung eines Rahmenvertrages für das Leasing von Fahrrädern für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.09.25)      
N 15.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Gesundheitsamt      
N 15.3     Beschaffung von IT-Serversystemen über Dataport zur Erweiterung städtischer Rechenzentrumskapazitäten      
N 15.4     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Auf dem Ruhm      
N 15.5     Vergabeverfahren für die Dienstleistung zur archäologischen Bergung und Dokumentation im Lübecker Stadtgebiet      
N 15.6     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Bau von 2 Kleinwindkraftanlagen      
N 15.7     Dringlichkeitsvorlage: Ankauf von Zufahrtschutzsperren gegen Überfahrtaten (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift 08.07.25 öffentl. Teil (540 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Fraktionsinfos_Haushalt2026 (3786 KB)