Tagesordnung - 40. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 08.07.25 öffentl. Teil
Fraktionsinfos_Haushalt2026

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Liegt vor - Zurückgestellt am 23.09.25)
SI/2025/765  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/768  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Andreas Zander (CDU): Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (Zurückgestellt am 24.06.25)
VO/2025/14354  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Andreas Zander (CDU): Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (VO/2025/14354)
VO/2025/14354-01  
Ö 3.2  
Antwort auf mdl. Anfragen im Hauptausschuss vom 09.09.2025 zum Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 (VO/2025/14378)
VO/2025/14589  
Ö 3.3  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Brock zur Einrichtung eines Bolzplatzes in Groß Steinrade
VO/2025/13995-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Renate Prüß (SPD) zum HGH
VO/2025/14639  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verbot des Einbaus klassischer Gasthermen ab 30.06.2026 in Lübeck
VO/2025/14641  
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Antworten zur ihren Anfragen VO/2025/13890 und VO/2025/13901    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Ausarbeitung eines Budgetvertrages mit dem Café Salut    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Monitoringbericht 2024 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14507  
Ö 4.2  
Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2025 (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 4.3  
Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 4.4  
Laufenden Geldleistung und kommunaler Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege, Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14590  
Ö 4.5  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Mit dem Antrag VO/2024/13418-01 wurde beschlossen, dass ein Nutzen-Kosten-Vergleich des Straßenbahnszenarios aus dem Teilgutachten „Potenzialanalyse Straßenbahn“ des VEP mit dem nur auf Bussen basierenden „Verkehrswendeszenarios“ durchgeführt wird.

 

Als Grundlage für die Entscheidung über eine vertiefte Untersuchung der technischen Machbarkeit und einen detaillierten Trassenverlauf wird die Verwaltung beauftragt, als Zwischenschritt folgendes untersuchen zu lassen:

 

  • Nutzen-Kosten-Vergleich der Straßenbahn (bei einem Modal Split von 15,5%) und des Verkehrswendeszenarios der Busse (bei einem Modal Split von 15,5%).

 

Dabei sind u. a. zu berücksichtigen:

  • Notwendige Investitionen in Fahrwege (einschließlich Leitungsverlegung und erschütterungsfreie Untergründe in der Altstadt), Betriebshöfe, Fahrzeuge etc. sowie Betriebskosten und -verluste.

 

  • gliche Fördergelder von EU, Bund und Land, sowie deren Förderbedingungen und Prognose über deren Bestand sowie dynamische Anpassungsmöglichkeiten.

 

  • Nutzen-Kosten-Untersuchung der Brückensanierungen mit Schwerpunkt auf die mögliche Förderung und Förderumfang (bezogen auf einen Denkmalschutz bei den Brücken) durch den Bau einer Straßenbahn und ohne.

 

  • Zuwachs an erforderlichen Planungs- und Bauressourcen und die damit verbundenen Kosten

 

  • Unterschiede bei Kosten und Förderung zwischen Straßenbahnen auf eigener Trasse und Mischverkehr

 

  • Vergleich der Klimaeffekte durch eine E-Bussystem und ein Straßenbahnsystem (Bau und Betrieb)

 

 

 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.09.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Mit dem Antrag VO/2024/13418-01 wurde beschlossen, dass ein Nutzen-Kosten-Vergleich des Straßenbahnszenarios aus dem Teilgutachten „Potenzialanalyse Straßenbahn“ des VEP mit dem nur auf Bussen basierenden „Verkehrswendeszenarios“ durchgeführt wird.

 

Als Grundlage für die Entscheidung über eine vertiefte Untersuchung der technischen Machbarkeit und einen detaillierten Trassenverlauf wird die Verwaltung beauftragt, als Zwischenschritt folgendes untersuchen zu lassen:

 

  • Nutzen-Kosten-Vergleich der Straßenbahn (bei einem Modal Split von 15,5%) und des Verkehrswendeszenarios der Busse (bei einem Modal Split von 15,5%).

 

Dabei sind u. a. zu berücksichtigen:

  • Notwendige Investitionen in Fahrwege (einschließlich Leitungsverlegung und erschütterungsfreie Untergründe in der Altstadt), Betriebshöfe, Fahrzeuge etc. sowie Betriebskosten und -verluste.

 

  • Mögliche Fördergelder von EU, Bund und Land, sowie deren Förderbedingungen und Prognose über deren Bestand sowie dynamische Anpassungsmöglichkeiten.

 

  • Nutzen-Kosten-Untersuchung der Brückensanierungen mit Schwerpunkt auf die mögliche Förderung und Förderumfang (bezogen auf einen Denkmalschutz bei den Brücken) durch den Bau einer Straßenbahn und ohne.

 

  • Zuwachs an erforderlichen Planungs- und Bauressourcen und die damit verbundenen Kosten

 

  • Unterschiede bei Kosten und Förderung zwischen Straßenbahnen auf eigener Trasse und Mischverkehr

 

Vergleich der Klimaeffekte durch eine E-Bussystem und ein Straßenbahnsystem (Bau und Betrieb)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.

   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   
   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.10.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   
   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
Ö 4.6  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 4.7  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 4.8  
Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 4.9  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck (Zurückgestellt am 23.09.25)
VO/2025/14519  
Ö 4.10  
Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026 (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 5.1.1  
Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/die Grünen) und AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/die Grünen) zu VO/2025/14306 Haushalt 2026
VO/2025/14306-05  
Ö 5.2  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2023
Enthält Anlagen
VO/2025/14416  
Ö 5.3  
Westerauer Stiftung (WS): Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023
Enthält Anlagen
VO/2025/14417  
Ö 5.4  
Aufhebung eines Sperrvermerks (Zurückgestellt am 23.09.25)
VO/2025/14460  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 75.000,00 EUR für das Wichtelwunderland 2025 (WWL)
VO/2025/14530  
Ö 5.6  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14525  
Ö 5.7  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 5.8  
Teilnahme Lübecks im EU-Forschungsprojekt "DISCO-ADAPT"
VO/2025/14461  
Ö 5.9  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14490  
Ö 5.10  
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14545  
Ö 5.11  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 (Zurückgestellt am 09.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14378  
Ö 5.12  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025 (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 5.13  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.14  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überwiesen in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 23.09.25)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
AfD: Priwallfähre - Kostenfreie Mitnahme Einsatzfahrzeuge (Abschließend in den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2025/14535  
Ö 6.3  
BM Lothar Möller: Aussetzung des Ziels 'Klimaneutraler Gebäudebestand bis 2035' (Überwiesen in den USO und den Hauptausschuss (federführend und abschließend))
VO/2025/14523  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dirk Groß (AfD): Überprüfung Finanzen der Hybridfähre "Welt ahoi" durch das Rechnungsprüfungsamt
VO/2025/14625  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
Enthält Anlagen
VO/2025/14555  
Ö 9  
Digitalisierung    
Ö 10  
Verschiedenes    
Ö 11  
Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule (Zurückgestellt am 08.04.25)      
N 13.1.1     Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule      
N 13.2     NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstände zum Theaterrestaurant      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Erneute Ausschreibung eines Rahmenvertrages für das Leasing von Fahrrädern für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.09.25)      
N 15.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Gesundheitsamt      
N 15.3     Beschaffung von IT-Serversystemen über Dataport zur Erweiterung städtischer Rechenzentrumskapazitäten      
N 15.4     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Auf dem Ruhm      
N 15.5     Vergabeverfahren für die Dienstleistung zur archäologischen Bergung und Dokumentation im Lübecker Stadtgebiet      
N 15.6     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Bau von 2 Kleinwindkraftanlagen      
N 15.7     Dringlichkeitsvorlage: Ankauf von Zufahrtschutzsperren gegen Überfahrtaten (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift 08.07.25 öffentl. Teil (540 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Fraktionsinfos_Haushalt2026 (3786 KB)