Tagesordnung - 10. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	10. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 12.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 18:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck


Anlagen:
Top_3.3.3_Diverses
Top_5.1_WP EBL 2025
Top_7.1_Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024

SI/2024/599

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.3

Mitteilungen der Direktion

Ö 3.3.1

Anhörung LfU - zur Ablagerung von Abfällen aus dem Rückbau KKW

Ö 3.3.2

Aktuelle Baumaßnahmen

Beschlussvorlagen

Wirtschaftsplan der EBL 2025

VO/2024/13458

Ö 5.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS)

VO/2024/13484

Ö 5.3

3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses

VO/2024/13481

Ö 5.4

Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung

VO/2024/13478

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung ‐ AbfWS) in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

2. Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgebührensatzung) in der Hansestadt Lübeck (Anlage 3) wird beschlossen.

12.09.2024 - Werkausschuss EBL

Ö 5.4 - unverändert beschlossen

Beschluss:

1. Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung ‐ AbfWS) in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß Beschlusstext zu beschließen.

24.09.2024 - Hauptausschuss

Ö 5.7 - unverändert beschlossen

Beschluss:

1. Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung ‐ AbfWS) in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.34 - unverändert beschlossen

Beschluss:

1. Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung ‐ AbfWS) in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.5

4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)

VO/2024/13483

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024

N 11

Anträge der Fraktionen

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 12.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

N 12.3

Mitteilungen der Direktion

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Vorbereitung zur Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von insgesamt neun Multifunktionsfahrzeugen (HANSA Trecker) für den Winterdiensteinsatz. Hierbei handelt es sich um fünf Ersatzbeschaffungen und vier Neubeschaffungen.

N 14.2

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag über Elektroarbeiten im Abfallwirtschaftszentrum

N 14.3

Vergabe eines eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung der MBA Lübeck

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Top_3.3.3_Diverses (7613 KB)
	2	öffentlich	Top_5.1_WP EBL 2025 (548 KB)
	3	öffentlich	Top_7.1_Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen (77 KB)

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