Tagesordnung - 10. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	10. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 12.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 18:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck


Anlagen:
Top_3.3.3_Diverses
Top_5.1_WP EBL 2025
Top_7.1_Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024

SI/2024/599

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.3

Mitteilungen der Direktion

Ö 3.3.1

Anhörung LfU - zur Ablagerung von Abfällen aus dem Rückbau KKW

Ö 3.3.2

Aktuelle Baumaßnahmen

Beschlussvorlagen

Wirtschaftsplan der EBL 2025

VO/2024/13458

Ö 5.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS)

VO/2024/13484

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung – ABS) wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

12.09.2024 - Werkausschuss EBL

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß Beschlusstext zu beschließen.

24.09.2024 - Hauptausschuss

Ö 5.10 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage

26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.38 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis BM Siegenbrink und BM Dr. Flasbarth sind während der Abstimmung nicht anwesend.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	42
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.3

3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses

VO/2024/13481

Ö 5.4

Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung

VO/2024/13478

Ö 5.5

4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)

VO/2024/13483

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024

N 11

Anträge der Fraktionen

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 12.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

N 12.3

Mitteilungen der Direktion

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Vorbereitung zur Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von insgesamt neun Multifunktionsfahrzeugen (HANSA Trecker) für den Winterdiensteinsatz. Hierbei handelt es sich um fünf Ersatzbeschaffungen und vier Neubeschaffungen.

N 14.2

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag über Elektroarbeiten im Abfallwirtschaftszentrum

N 14.3

Vergabe eines eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung der MBA Lübeck

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Top_3.3.3_Diverses (7613 KB)
	2	öffentlich	Top_5.1_WP EBL 2025 (548 KB)
	3	öffentlich	Top_7.1_Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen (77 KB)

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