Tagesordnung - 10. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	10. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 12.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 18:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024	SI/2024/599
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 3.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.3		Mitteilungen der Direktion
Ö 3.3.1		Anhörung LfU - zur Ablagerung von Abfällen aus dem Rückbau KKW
Ö 3.3.2		Aktuelle Baumaßnahmen
Ö 3.3.3		Diverses
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Wirtschaftsplan der EBL 2025	VO/2024/13458
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag 1. Für den Wirtschaftsplan 2025 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt: 1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge 140.343.778,00 € die Aufwendungen 124.214.203,00 € das Jahresergebnis 16.129.575,00 € 1.2 im Vermögensplan die Einnahmen 79.258.500,00 € die Ausgaben 79.258.500,00 € 1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 38.647.227,00 € 1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 78.492.000,00 € 1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite 15.000.000,00 € 2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2025 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt. 3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen. - Vorbericht - Erfolgsplan - Erfolgsübersicht - Vermögensplan - Finanzplan - Investitionsplan
Ö 5.2		2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS)	VO/2024/13484
Ö 5.3		3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses	VO/2024/13481
Ö 5.4		Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung	VO/2024/13478
Ö 5.5		4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)	VO/2024/13483
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen	VO/2024/13535
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024
N 11		Anträge der Fraktionen
N 12		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
N 12.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 12.3		Mitteilungen der Direktion
N 13		Berichte
N 14		Beschlussvorlagen
N 14.1		Vorbereitung zur Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von insgesamt neun Multifunktionsfahrzeugen (HANSA Trecker) für den Winterdiensteinsatz. Hierbei handelt es sich um fünf Ersatzbeschaffungen und vier Neubeschaffungen.
N 14.2		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag über Elektroarbeiten im Abfallwirtschaftszentrum
N 14.3		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung der MBA Lübeck
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag