Tagesordnung - 10. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 12.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Top_3.3.3_Diverses
Top_5.1_WP EBL 2025
Top_7.1_Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024
SI/2024/599  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.3     Mitteilungen der Direktion    
Ö 3.3.1  
Anhörung LfU - zur Ablagerung von Abfällen aus dem Rückbau KKW    
Ö 3.3.2  
Aktuelle Baumaßnahmen    
Ö 3.3.3  
Diverses    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan der EBL 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13458  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Für den Wirtschaftsplan 2025 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge    140.343.778,00

    die Aufwendungen   124.214.203,00 €                                                         das Jahresergebnis                                          16.129.575,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen   79.258.500,00

    die Ausgaben    79.258.500,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen    38.647.227,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  78.492.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite    15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2025 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 


 

   
    12.09.2024 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2025 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge    140.343.778,00

    die Aufwendungen   124.214.203,00 €                                            das Jahresergebnis                                          16.129.575,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen   79.258.500,00

    die Ausgaben    79.258.500,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen    38.647.227,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  78.492.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite    15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2025 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß Beschlusstext zu beschließen.
 

   
    24.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2025 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge    140.343.778,00

    die Aufwendungen   124.214.203,00 €                                            das Jahresergebnis                                          16.129.575,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen   79.258.500,00

    die Ausgaben    79.258.500,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen    38.647.227,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  78.492.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite    15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2025 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.32 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2025 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge    140.343.778,00

    die Aufwendungen   124.214.203,00 €                                            das Jahresergebnis                                          16.129.575,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen   79.258.500,00

    die Ausgaben    79.258.500,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen    38.647.227,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  78.492.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite    15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2025 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
VO/2024/13484  
Ö 5.3  
3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2024/13481  
Ö 5.4  
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13478  
Ö 5.5  
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)
Enthält Anlagen
VO/2024/13483  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen
VO/2024/13535  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024      
N 11     Anträge der Fraktionen      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 12.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.3     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vorbereitung zur Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von insgesamt neun Multifunktionsfahrzeugen (HANSA Trecker) für den Winterdiensteinsatz. Hierbei handelt es sich um fünf Ersatzbeschaffungen und vier Neubeschaffungen.      
N 14.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag über Elektroarbeiten im Abfallwirtschaftszentrum      
N 14.3     Vergabe eines eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung der MBA Lübeck      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Top_3.3.3_Diverses (7613 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Top_5.1_WP EBL 2025 (548 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Top_7.1_Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen (77 KB)