| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023 |
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SI/2023/338 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Sachstand zur Situation der Geflüchteten in Lübeck |
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| Ö 3.2 |
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Information zum Regelsatz für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften mit Catering |
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| Ö 3.3 |
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Haushaltsbegleitbeschluss " Duschbus" |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage von AM Andreas Müller (DIE LINKE): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck |
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VO/2024/12877 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage von AM Andreas Müller (DIE LINKE): Situation männlicher Opfer von häuslicher Gewalt in Lübeck |
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VO/2024/12879 |
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| Ö 3.6 |
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Information der Vorsitzenden zum "Appell in Sachen Sana-Kliniken" |
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| Ö 3.7 |
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Informationen zum interfraktionellen Arbeitskreis "Krisenintervention" |
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| Ö 3.8 |
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Informationen zum Antrag "Geburtenhaus" |
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| Ö 3.9 |
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Anfrage Frau Akyurt zur Sondersitzung am 20.2.2024 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht zur Ausschöpfung der Potenziale der Geflüchteten für den Arbeitsmarkt |
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| Ö 4.2 |
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Bericht zur Migrationsberatungen in der Hansestadt Lübeck |
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| Ö 4.3 |
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Digitale Strategie - Gesundheit und Soziales |
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| Ö 4.4 |
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Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten" |
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VO/2023/12823 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
(Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12461 |
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| Ö 6.1.1 |
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AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): ÄA zu VO/2023/12461 Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
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VO/2023/12461-01 |
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| Ö 6.2 |
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Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12775 |
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| Ö 6.3 |
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SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/12903-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Fraktionen SPD & FW, Linke & GAL sehen die Notwendigkeit, die Sozialraumorientierung in Lübeck konzeptionell weiter auszubauen und als grundsätzliches Strukturprinzip für soziale Dienstleistungen einzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur quartiersbezogenen Ausrichtung und Organisation der Angebote des Fachbereichs 2 zu erarbeiten. Bestehende Konzepte und Prozesse des Fachbereiches, wie z.B. „Wohnen und Leben im Alter“ sollen dabei eingebunden und im Sinne einer konsequenten quartiersbezogenen Ausrichtung weiterentwickelt werden. Dabei sollen alle relevanten Akteur:innen inkl. Politik und Adressat:innen aktiv eingebunden werden sowie Schnittstellen zu bereits bestehenden Planungsprozessen, vor allem aus dem Fachbereich 4, berücksichtig werden. Ziel ist eine Weiterentwicklung zu einem umfassenden und integrierten Konzept einer quartiersbezogenen und lebensweltorientierten Ausrichtung der Angebote unter Einbeziehung der Sozialplanung, der Kinder- und Jugendhilfeplanung sowie der Kulturentwicklungsplanung. Folgende Fragestellungen sind besonders zu berücksichtigen: Welche Angebote/Hilfen werden bereits stadtteilbezogen organisiert und welche Erfahrungen gibt es bezüglich der Wirksamkeit? Welche Angebote/Hilfen sollten zentral bleiben und ggfs. in Quartiere mit besonderem Entwicklungsbedarf ausstrahlen bzw. zeitweise angeboten werden? Welche Angebote/Hilfen sollten konsequent und standardmäßig in die Stadtteile verlagert werden, um auch fallübergreifend die Lebensbedingungen positiv beeinflussen zu können? Wo gibt es Lücken in den bedarfsgerechten Angeboten z.B. Angebote für Menschen mit Behinderung, Senior:innen etc., die neu geschaffen werden müssen? In welcher Zeitschiene können Planung und Umsetzung erfolgen?
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25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.10 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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06.02.2024 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Fraktionen SPD & FW, Linke & GAL sehen die Notwendigkeit, die Sozialraumorientierung in Lübeck konzeptionell weiter auszubauen und als grundsätzliches Strukturprinzip für soziale Dienstleistungen einzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur quartiersbezogenen Ausrichtung und Organisation der Angebote des Fachbereichs 2 zu erarbeiten. Bestehende Konzepte und Prozesse des Fachbereiches, wie z.B. „Wohnen und Leben im Alter“ sollen dabei eingebunden und im Sinne einer konsequenten quartiersbezogenen Ausrichtung weiterentwickelt werden. Dabei sollen alle relevanten Akteur:innen inkl. Politik und Adressat:innen aktiv eingebunden werden sowie Schnittstellen zu bereits bestehenden Planungsprozessen, vor allem aus dem Fachbereich 4, berücksichtig werden. Ziel ist eine Weiterentwicklung zu einem umfassenden und integrierten Konzept einer quartiersbezogenen und lebensweltorientierten Ausrichtung der Angebote unter Einbeziehung der Sozialplanung, der Kinder- und Jugendhilfeplanung sowie der Kulturentwicklungsplanung. Folgende Fragestellungen sind besonders zu berücksichtigen: Welche Angebote/Hilfen werden bereits stadtteilbezogen organisiert und welche Erfahrungen gibt es bezüglich der Wirksamkeit? Welche Angebote/Hilfen sollten zentral bleiben und ggfs. in Quartiere mit besonderem Entwicklungsbedarf ausstrahlen bzw. zeitweise angeboten werden? Welche Angebote/Hilfen sollten konsequent und standardmäßig in die Stadtteile verlagert werden, um auch fallübergreifend die Lebensbedingungen positiv beeinflussen zu können? Wo gibt es Lücken in den bedarfsgerechten Angeboten z.B. Angebote für Menschen mit Behinderung, Senior:innen etc., die neu geschaffen werden müssen? In welcher Zeitschiene können Planung und Umsetzung erfolgen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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07.05.2024 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 7.2 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Fraktionen SPD & FW, Linke & GAL sehen die Notwendigkeit, die Sozialraumorientierung in Lübeck konzeptionell weiter auszubauen und als grundsätzliches Strukturprinzip für soziale Dienstleistungen einzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur quartiersbezogenen Ausrichtung und Organisation der Angebote des Fachbereichs 2 zu erarbeiten. Bestehende Konzepte und Prozesse des Fachbereiches, wie z.B. „Wohnen und Leben im Alter“ sollen dabei eingebunden und im Sinne einer konsequenten quartiersbezogenen Ausrichtung weiterentwickelt werden. Dabei sollen alle relevanten Akteur:innen inkl. Politik und Adressat:innen aktiv eingebunden werden sowie Schnittstellen zu bereits bestehenden Planungsprozessen, vor allem aus dem Fachbereich 4, berücksichtig werden. Ziel ist eine Weiterentwicklung zu einem umfassenden und integrierten Konzept einer quartiersbezogenen und lebensweltorientierten Ausrichtung der Angebote unter Einbeziehung der Sozialplanung, der Kinder- und Jugendhilfeplanung sowie der Kulturentwicklungsplanung. Folgende Fragestellungen sind besonders zu berücksichtigen: Welche Angebote/Hilfen werden bereits stadtteilbezogen organisiert und welche Erfahrungen gibt es bezüglich der Wirksamkeit? Welche Angebote/Hilfen sollten zentral bleiben und ggfs. in Quartiere mit besonderem Entwicklungsbedarf ausstrahlen bzw. zeitweise angeboten werden? Welche Angebote/Hilfen sollten konsequent und standardmäßig in die Stadtteile verlagert werden, um auch fallübergreifend die Lebensbedingungen positiv beeinflussen zu können? Wo gibt es Lücken in den bedarfsgerechten Angeboten z.B. Angebote für Menschen mit Behinderung, Senior:innen etc., die neu geschaffen werden müssen? In welcher Zeitschiene können Planung und Umsetzung erfolgen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 7 | Nein-Stimmen | 8 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
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30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.4 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Fraktionen SPD & FW, Linke & GAL sehen die Notwendigkeit, die Sozialraumorientierung in Lübeck konzeptionell weiter auszubauen und als grundsätzliches Strukturprinzip für soziale Dienstleistungen einzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur quartiersbezogenen Ausrichtung und Organisation der Angebote des Fachbereichs 2 zu erarbeiten. Bestehende Konzepte und Prozesse des Fachbereiches, wie z.B. „Wohnen und Leben im Alter“ sollen dabei eingebunden und im Sinne einer konsequenten quartiersbezogenen Ausrichtung weiterentwickelt werden. Dabei sollen alle relevanten Akteur:innen inkl. Politik und Adressat:innen aktiv eingebunden werden sowie Schnittstellen zu bereits bestehenden Planungsprozessen, vor allem aus dem Fachbereich 4, berücksichtig werden. Ziel ist eine Weiterentwicklung zu einem umfassenden und integrierten Konzept einer quartiersbezogenen und lebensweltorientierten Ausrichtung der Angebote unter Einbeziehung der Sozialplanung, der Kinder- und Jugendhilfeplanung sowie der Kulturentwicklungsplanung. Folgende Fragestellungen sind besonders zu berücksichtigen: Welche Angebote/Hilfen werden bereits stadtteilbezogen organisiert und welche Erfahrungen gibt es bezüglich der Wirksamkeit? Welche Angebote/Hilfen sollten zentral bleiben und ggfs. in Quartiere mit besonderem Entwicklungsbedarf ausstrahlen bzw. zeitweise angeboten werden? Welche Angebote/Hilfen sollten konsequent und standardmäßig in die Stadtteile verlagert werden, um auch fallübergreifend die Lebensbedingungen positiv beeinflussen zu können? Wo gibt es Lücken in den bedarfsgerechten Angeboten z.B. Angebote für Menschen mit Behinderung, Senior:innen etc., die neu geschaffen werden müssen? In welcher Zeitschiene können Planung und Umsetzung erfolgen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 17 | Nein-Stimmen | 28 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut |
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VO/2024/12931 |
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| Ö 7.2 |
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AM Andreas Müller (LINKE): Änderungsantrag zu VO/2024/12931 AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut |
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VO/2024/12931-01 |
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| Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag AM Renate Prüß (Fraktion SPD & FW): Bericht zum Konzept zur Armutsbekämpfung |
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VO/2023/12819 |
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| Ö 7.4 |
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AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote |
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VO/2024/12914 |
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| Ö 7.4.1 |
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AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote |
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VO/2024/12914-01 |
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| Ö 7.5 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Keine Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein / Lübeck |
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VO/2024/12960 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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