Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Sie begrüßt die Gäste Herrn Kröger von der Obdachlosenhilfe e.V. Lübeck und Frau Erdem von der AWO Interkulturell.

Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit von TOP 7.5 von der Nachtragstagesordnung abstimmen.

Der Ausschuss stimmt mit 7 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen gegen die Dringlichkeit des TOP 7.5.

Die Vorsitzende schlägt vor, den TOP 6.2 zu vertagen. Frau Akyurt bittet ebenfalls um die Vertagung und bittet, bei der erneuten Befassung Herrn Dr. Rasch von der Grundstücksgesellschaft Trave einzuladen.

Die Vorsitzende lässt über den Vertragungsantrag abstimmen. Der Ausschuss entscheidet sich einstimmig für die Vertagung des TOP 6.2.

Frau Akyurt bittet zudem um die Vertagung der TOP 6.3 und TOP 7.3. Hierzu erklärt sie, dass sie sich hierzu mit dem Sozialplaner Herrn Zschech ausgetauscht habe und aufgrund dessen die Behandlung dieser Themen solange zurückgestellt werden soll, bis die Handlungsempfehlungen aus dem Teil B des Armuts- und Sozialberichtes vorliegen.

Herr Voht bemerkt hierzu, dass mit einer Zurückstellung aber auch Zeit zum Handeln verloren geht und bittet um die Information, wann mit dem Armuts- und Sozialbericht zu rechnen ist. In dem Zusammenhang spricht er sich dafür aus, die Vorlagen jetzt zu behandeln und die Verwaltung mit entsprechenden Aufträgen zu versorgen.

Frau Senatorin Steinrücke teilt mit, dass die Vorlage des Berichtes noch im 1: Halbjahr dieses Jahres behandelt werden soll.

Die Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag zu TOP 6.3 abstimmen. Der Ausschuss beschließt mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Vertagung des TOP 6.3.

Die Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag zu TOP 7.3 abstimmen. Der Ausschuss beschließt mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Vertagung des TOP 7.3.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis 14 en bloc abstimmen: Der Ausschuss beschließt einstimmig die Zuordnung.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Teilnahme von Herrn Blank und Frau Timmermann von der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil.

Abschließend lässt die Vorsitzende über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Der Ausschuss beschließt die geänderte Tagesordnung mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.

Herr Müller-Lornsen beantragt für Frau Mechnich von der AWO zu TOP 4.4 das Rederecht.

Der Ausschuss beschließt einstimmig Frau Mechnich das Rederecht zu erteilen.

“