Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 06.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift gesamt
Niederschrift öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023
SI/2023/338  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand zur Situation der Geflüchteten in Lübeck    
Ö 3.2  
Information zum Regelsatz für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften mit Catering    
Ö 3.3  
Haushaltsbegleitbeschluss " Duschbus"    
Ö 3.4  
Anfrage von AM Andreas Müller (DIE LINKE): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck
VO/2024/12877  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wir bitten den Bürgermeister um Beantwortung der Fragen:

1) Wie wurde der Schutz der Frauen und ihrer Kinder 2023, die von häuslicher Gewalt betroffen waren und keinen Platz in einem der Lübecker Frauenhäuser erhalten konnten, sichergestellt?

 

2) Kam es im Falle von Nichtaufnahme schutzsuchender Frauen (und ggf. ihrer Kinder) in den Frauenhäusern Lübeck in 2023 dazu, dass die betroffenen Frauen (ggf. mit Kindern) wieder in ihr Zuhause zu dem Gewalt ausübenden Menschen zurückkehren mussten oder in die Obdachlosigkeit (ggf. Notunterkünfte) ohne Gewaltschutz gerieten? Falls ja: Wie viele Frauen und Kinder waren von einer dieser zwei Konsequenzen aufgrund fehlender Plätze in Lübecks Frauenhäusern betroffen?


 

   
    06.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Wir bitten den Bürgermeister um Beantwortung der Fragen:

1) Wie wurde der Schutz der Frauen und ihrer Kinder 2023, die von häuslicher Gewalt betroffen waren und keinen Platz in einem der Lübecker Frauenhäuser erhalten konnten, sichergestellt?

 

2) Kam es im Falle von Nichtaufnahme schutzsuchender Frauen (und ggf. ihrer Kinder) in den Frauenhäusern Lübeck in 2023 dazu, dass die betroffenen Frauen (ggf. mit Kindern) wieder in ihr Zuhause zu dem Gewalt ausübenden Menschen zurückkehren mussten oder in die Obdachlosigkeit (ggf. Notunterkünfte) ohne Gewaltschutz gerieten? Falls ja: Wie viele Frauen und Kinder waren von einer dieser zwei Konsequenzen aufgrund fehlender Plätze in Lübecks Frauenhäusern betroffen?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.5  
Anfrage von AM Andreas Müller (DIE LINKE): Situation männlicher Opfer von häuslicher Gewalt in Lübeck
VO/2024/12879  
Ö 3.6  
Information der Vorsitzenden zum "Appell in Sachen Sana-Kliniken"    
Ö 3.7  
Informationen zum interfraktionellen Arbeitskreis "Krisenintervention"    
Ö 3.8  
Informationen zum Antrag "Geburtenhaus"    
Ö 3.9  
Anfrage Frau Akyurt zur Sondersitzung am 20.2.2024    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Ausschöpfung der Potenziale der Geflüchteten für den Arbeitsmarkt    
Ö 4.2  
Bericht zur Migrationsberatungen in der Hansestadt Lübeck    
Ö 4.3  
Digitale Strategie - Gesundheit und Soziales    
Ö 4.4  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten"
VO/2023/12823  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 6.1.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): ÄA zu VO/2023/12461 Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
VO/2023/12461-01  
Ö 6.2  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12775  
Ö 6.3  
SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/12903-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931  
Ö 7.2  
AM Andreas Müller (LINKE): Änderungsantrag zu VO/2024/12931 AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Renate Prüß (Fraktion SPD & FW): Bericht zum Konzept zur Armutsbekämpfung
VO/2023/12819  
Ö 7.4  
AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
VO/2024/12914  
Ö 7.4.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
VO/2024/12914-01  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Keine Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein / Lübeck
VO/2024/12960  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift gesamt (338 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (318 KB)