| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023 |
|
SI/2023/338 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Sachstand zur Situation der Geflüchteten in Lübeck |
|
|
|
| Ö 3.2 |
|
|
Information zum Regelsatz für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften mit Catering |
|
|
|
| Ö 3.3 |
|
|
Haushaltsbegleitbeschluss " Duschbus" |
|
|
|
| Ö 3.4 |
|
|
Anfrage von AM Andreas Müller (DIE LINKE): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck |
|
VO/2024/12877 |
|
| Ö 3.5 |
|
|
Anfrage von AM Andreas Müller (DIE LINKE): Situation männlicher Opfer von häuslicher Gewalt in Lübeck |
|
VO/2024/12879 |
|
| Ö 3.6 |
|
|
Information der Vorsitzenden zum "Appell in Sachen Sana-Kliniken" |
|
|
|
| Ö 3.7 |
|
|
Informationen zum interfraktionellen Arbeitskreis "Krisenintervention" |
|
|
|
| Ö 3.8 |
|
|
Informationen zum Antrag "Geburtenhaus" |
|
|
|
| Ö 3.9 |
|
|
Anfrage Frau Akyurt zur Sondersitzung am 20.2.2024 |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Bericht zur Ausschöpfung der Potenziale der Geflüchteten für den Arbeitsmarkt |
|
|
|
| Ö 4.2 |
|
|
Bericht zur Migrationsberatungen in der Hansestadt Lübeck |
|
|
|
| Ö 4.3 |
|
|
Digitale Strategie - Gesundheit und Soziales |
|
|
|
| Ö 4.4 |
|
|
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten" |
|
VO/2023/12823 |
|
| Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
(Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2023/12461 |
|
| Ö 6.1.1 |
|
|
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): ÄA zu VO/2023/12461 Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
|
|
VO/2023/12461-01 |
|
| Ö 6.2 |
|
|
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2023/12775 |
|
| Ö 6.3 |
|
|
SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
|
VO/2024/12903-01 |
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut |
|
VO/2024/12931 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
AM Andreas Müller (LINKE): Änderungsantrag zu VO/2024/12931 AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut |
|
VO/2024/12931-01 |
|
| Ö 7.3 |
|
|
Dringlichkeitsantrag AM Renate Prüß (Fraktion SPD & FW): Bericht zum Konzept zur Armutsbekämpfung |
|
VO/2023/12819 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht. Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten: 1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten. 2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc., 3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten? 4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
|
| |
|
| |
|
05.12.2023 - Ausschuss für Soziales |
| |
|
Ö 6.2 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht. Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten: 1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten. 2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc., 3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten? 4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
06.02.2024 - Ausschuss für Soziales |
| |
|
Ö 7.3 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht. Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten: 1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten. 2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc., 3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten? 4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
07.05.2024 - Ausschuss für Soziales |
| |
|
Ö 7.1 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht. Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten: 1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten. 2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc., 3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten? 4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 6 | Nein-Stimmen | 8 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
|
| Ö 7.4 |
|
|
AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote |
|
VO/2024/12914 |
|
| Ö 7.4.1 |
|
|
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote |
|
VO/2024/12914-01 |
|
| Ö 7.5 |
|
|
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Keine Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein / Lübeck |
|
VO/2024/12960 |
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
