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Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (gemeinsam mit dem Bauausschuss zu TOP 6.1)  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (gemeinsam mit dem Bauausschuss zu TOP 6.1)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 13.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2022
SI/2022/066  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2022
SI/2022/067  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilung des Kulturbüros    
Ö 3.2.2  
Mitteilung der Archäologie und Denkmalpflege    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zum Sachstand Völkerkundesammlung
VO/2022/11463  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zum Sachstand Völkerkundesammlung
VO/2022/11463-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Kimberly D 'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜÜNEN): Stabstelle Digitalisierung bei der Museusstiftung der HL
VO/2023/11818  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage zu Restitutionen aus Lübecker Sammlungsbeständen (VO/2022/11180-01)
VO/2023/11855  
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 Euro für das 20. Deutsche Chorfestival 2023 in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11760  
Ö 5.2  
Annahme einer Zuwendung der Possehl Stiftung in Höhe von 1.500.000,00 Euro für Das NEUE Buddenbrokhaus
Enthält Anlagen
VO/2023/11786  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus (Die Bürgerschaft hat den Antrag mit der Maßgabe der gemeinsamen Beratung des Kultur- und Bauausschusses überwiesen. Der Antrag soll danach erneut in der Bürgerschaft beraten werden.)
VO/2022/11524  
Ö 6.1.1  
Ergänzungsantrag von AM Rottloff (CDU), AM D'Amico (Bü90/Grüne), AM Stolzenberg (DU), AM Nescovic (F21), AM Bastian Langbehn, AM Ulrich (BfL) zu: Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus
VO/2022/11524-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Zur Ergänzung und Präzisierung des Beschlussvorschlags des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege VO/2022/11524 vom 27.09.2022 mit dem Wortlauft:

 

Der Bürgermeister, als Bauherr des Neuen Buddenbrookhauses, wird beauftragt, den vorliegenden Bauantrag so zu verändern, dass die vorhandenen Kfz-Durchfahrt künftig entfällt und mit einer neuen Raumplanung die Beschädigung der mittelalterlichen Kellergewölbe vermieden wird.“

 

Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

  1. den historischen Keller des Hauses Mengstraße 6 aus dem Raumprogramm des Museums Neues Buddenbrookhaus zu streichen, sondern lediglich denkmalgerecht instand zu setzen,

 

  1. die Teilzerstörung des Denkmals durch das bisher geplante Treppenhaus mit Fahrstuhlschacht zu unterlassen,

 

  1. mit den Anrainern/Inhabern von Geh-, Fahrt- und sonstigen Rechten in Verhandlungen einzutreten, um zu erreichen, dass folgende Möglichkeiten geschaffen werden:

 

a)      die Überbauung der Hoffläche für ein aus den historischen Gebäudeumrissen von Mengstraße 4/6 heraustretendes Treppenhaus,

b)      die Nutzung der Zufahrt zu den Stellplätzen der Anrainer im Wehdehof über das Parkhaus St. Marien/Wehdehof und damit

c)      der Wegfall der Durchfahrt zugunsten einer Mehrung an Geschossfläche im Erdgeschoss im Hause Mengtraße 6 zur Verwendung durch das Museum Neues Buddenbrookhaus, wenn dies nicht als Fluchtweg/Feuerwehrzufahrt benötigt wird;

 

  1. alternative Erreichbarkeit durch die Feuerwehr/Fluchtwegelösungen über den unteren Wehdehof zu untersuchen und baulich vorzuplanen, wenn die temporäre Lösung – Entfluchtung über die Zufahrt Fünfhause mittels Anleiterung durch die Feuerwehr – als dauerhafte Lösung nicht befriedigend sein sollte.

 

  1. die rechtlichen Möglichkeiten, die sich für die Hansestadt Lübeck aus dem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Altstadt“ (vom 19.03.2020) und der darin enthaltenen Grundstücke Mengstraße 4/6 ergeben, im Hinblick auf eine Neuordnung der städtebaulichen Situation im Blockbinnenhof und der damit verbundenen Geh-/Fahr-/ sonstigen Rechte der Anrainer im Wehdehof zu prüfen und in den Verhandlungsprozess einzubeziehen.

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    13.02.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.1.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung:

Zur Ergänzung und Präzisierung des Beschlussvorschlags des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege VO/2022/11524 vom 27.09.2022 mit dem Wortlaut:

 

Der Bürgermeister, als Bauherr des Neuen Buddenbrookhauses, wird beauftragt, den vorliegenden Bauantrag so zu verändern, dass die vorhandenen Kfz-Durchfahrt künftig entfällt und mit einer neuen Raumplanung die Beschädigung der mittelalterlichen Kellergewölbe vermieden wird.“

 

Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

  1. den historischen Keller des Hauses Mengstraße 6 optional aus dem Raumprogramm des Museums Neues Buddenbrookhaus zu streichen, sondern lediglich denkmalgerecht instand zu setzen,

 

  1. die Teilzerstörung des Denkmals durch das bisher geplante Treppenhaus mit Fahrstuhlschacht zu unterlassen,

 

  1. mit den Anrainern/Inhabern von Geh-, Fahrt- und sonstigen Rechten in Verhandlungen einzutreten, um zu erreichen, dass folgende Möglichkeiten geschaffen werden:

 

a)      die Überbauung der Hoffläche für ein aus den historischen Gebäudeumrissen von Mengstraße 4/6 heraustretendes Treppenhaus,

b)      die Nutzung der Zufahrt zu den Stellplätzen der Anrainer im Wehdehof über das Parkhaus St. Marien/Wehdehof und damit

c)       der Wegfall der Durchfahrt zugunsten einer Mehrung an Geschossfläche im Erdgeschoss im Hause Mengstraße 6 zur Verwendung durch das Museum Neues Buddenbrookhaus, wenn dies nicht als Fluchtweg/Feuerwehrzufahrt benötigt wird;

 

  1. alternative Erreichbarkeit durch die Feuerwehr/Fluchtwegelösungen über den unteren Wehdehof zu untersuchen und baulich vorzuplanen, wenn die temporäre Lösung Entfluchtung über die Zufahrt Fünfhause mittels Anleiterung durch die Feuerwehr als dauerhafte Lösung nicht befriedigend sein sollte.

 

  1. die rechtlichen Möglichkeiten, die sich für die Hansestadt Lübeck aus dem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Altstadt“ (vom 19.03.2020) und der darin enthaltenen Grundstücke Mengstraße 4/6 ergeben, im Hinblick auf eine Neuordnung der städtebaulichen Situation im Blockbinnenhof und der damit verbundenen Geh-/Fahr-/ sonstigen Rechte der Anrainer im Wehdehof zu prüfen und in den Verhandlungsprozess einzubeziehen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(als Empfehlung an der Bürgerschaft)

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Restitution von menschlichen Gebeinen unverzüglich angehen
VO/2023/11856  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Dringlichkeitsvorlage: Ausübung eines Vorkaufsrechts für ein Teilgrundstück in der Königstraße (Bereits am 06.12.2022 im Hauptausschuss beschlossen, daher zur Information und Kenntnisnahme.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse