Herr Lötsch bittet um Aufklärung, inwieweit die Maßnahmen die Radwege Moltkeplatz betreffen.
Frau Wulke-Eichenberg sagt, dass hierzu ein Bericht bezüglich der Verbesserung von Radverkehrsmaßnahmen folgt. Der von Herrn Lötsch angesprochene Teil hier bezieht sich nur auf den Moltkeplatz.
Herr Leber bittet darum, bei derlei Vorlagen die Dauer der einzelnen Maßnahmen zu benennen. Hierzu erklärt Frau Wulke-Eichenberg, dass grundhafte Sanierung entsprechend länger dauern, die Zeiträume abhängig von den Ausschreibungsergebnissen sind und erst mit deren Vorliegen eine belastbare Aussage getroffen werden kann.
Herr Ramcke fragt, ob man den Zustand „gut“ der zu sanierenden Flächen spezifizieren könne. Unklar sei ihm, ob die Radwege ERA konform sind. Er fragt zudem, warum die Geniner Straße saniert und stattdessen nicht überplant wird. Die Radwege dort seien nicht optimal.
Frau Senatorin Hagen erläutert, dass es sich bei den Maßnahmen um die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Masterplan Straßen handelt. Es werden jedoch immer die Geh- und Radwege und Nebenflächen mit betrachtet, ob hier Bedarfe bestehen und berücksichtigt werden können. Schwerpunkt ist hier keine Überplanung der Radwege sondern eine Verbesserung des Straßenzustandes.
Herr Lötsch fragt, ob durch die Mittelverschiebung von Moislinger Allee zu anderen Maßnahmen, z.B. Baltische Allee, der Kreisverkehr betroffen ist. Hierzu erklärt Frau Kayser, dass die Baltische Allee vorgezogen wurde, jedoch nur die Deckschicht erneuert wird und der Kreisverkehr nicht betroffen ist. Daten und Zeitschienen für die Umbaumaßnahmen zum Kreisverkehr liefert der Bereich nach. Frau Senatorin Hagen merkt an, dass solche Maßnahmen gesondert im Haushalt eingestellt werden und auch die Projektfreigabe und Vorstellung immer auch im Bauausschuss erfolgen.
Herr Ramcke wünscht weiter die Konkretisierung der Zustände der Radwegserfassung bzw. deren Ergebnissen.
Herr Pluschkell verweist auf die Vorlage der Verwaltung, in welcher die einzelnen Zustandskategorien beschrieben wurden.
Herr Ramcke fragt, ob sich der „gute Zustand“ auf eine der Kategorien bezieht. Hierzu merkt Frau Kayser an, dass die Radwege beurteilt wurden und der Zustand keiner Sanierung bedarf. Die Bezeichnung „guter Zustand“ wird als allgemein besser verständlich eingeschätzt. Zukünftig werden die Erhaltungsklassen aber zusätzlich in die Vorlagen aufgenommen.
Herr Vorkamp sagt, dass es einen großen Bedarf der Überplanung der Radwege von der Kronsforder Allee bis zur Baltischen Allee gäbe.
Beschluss:
Die Projektfreigabe für die in der Vorlage genannten Straßen wird erteilt. Der Bürgermeister wird ermächtigt mit den Maßnahmen zu beginnen.
