Tagesordnung - 34. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 33 vom 12.09.22 ÖFFENTLICH
Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2023
Anlage II - Sachstand Skateanlage Travemünde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 12.09.2022
SI/2022/081  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Einzelhandelsmonitor Lübeck 2022 (mündlich durch Herrn Krappa (Wifö))    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Projekt „Unbeschwert unterwegs - ÖPNV für Tourist:innen“ (mündlich durch Herrn Kirchhoff (KBT))    
Ö 3.3  
Sachstand Bauvorhaben stilwerk Hotel Travemünde (mündlich durch Herrn Garbe (stilwerk))    
Ö 3.4     Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf die Lübecker Häfen
VO/2022/11079  
Ö 3.4.1  
Antwort der LPA auf die Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf die Lübecker Häfen
Enthält Anlagen
VO/2022/11079-01  
Ö 3.5  
Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon (CDU): Veränderungen von Bodenrichtwerten (mündlich durch Frau Csösz (Bereich Wirtschaft und Liegenschaften))    
Ö 3.6     Neue Anfragen    
Ö 3.6.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP
VO/2022/11679  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III / 2022 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11587  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Zurückgestellt (keine Dringlichkeit) in der 33. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.09.2022. (Der Bauausschuss hat die Vorlage am 19.09.2022 bereits unverändert beschlossen.))
Enthält Anlagen
VO/2022/11393  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11346  
Ö 5.3  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
Enthält Anlagen
VO/2022/11445  
Ö 5.4  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
Enthält Anlagen
VO/2022/11449  
Ö 5.5  
Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)
VO/2022/11515  
Ö 5.6  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 wird in der als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen.
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

   
    14.11.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 wird in der als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt mehrheitlich, die Vorlage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimme)

   
    22.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.18 - zurückgestellt
   
   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    09.01.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 wird in der als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    24.01.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 wird in der als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen.
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

Der Vorsitzende lässt zunächst über die Vorlage unter TOP 5.8.2 abstimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

Der Vorsitzende lässt anschließend über die Vorlage unter TOP 5.8 abstimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 


 

   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 wird in der als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen.
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

29

Nein-Stimmen

15

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 33. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.09.2022. )
VO/2021/10558-12  
Ö 6.2  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Appell an die Bundesregierung zur sogenannten "Energiewende"
VO/2022/11537  
Ö 7.2  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Regelmäßige Berichterstattung über von Lübecker Unternehmen beantragte Insolvenzen
VO/2022/11538  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 12.09.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.2.1     Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Stegemann (FDP): Mietverträge Schuppen 9 (mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke)      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 11.4     Sachstand Bauvorhaben stilwerk Hotel Travemünde (mündlich durch Herrn Garbe (stilwerk))      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Gothmunder Weg      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wickedestraße / Friedenstraße      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Elsterweide      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 2 öffentlich Niederschrift Nr. 33 vom 12.09.22 ÖFFENTLICH (799 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2023 (112 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II - Sachstand Skateanlage Travemünde (1088 KB)