| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 12.09.2022 |
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SI/2022/081 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.1.1 |
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Einzelhandelsmonitor Lübeck 2022 (mündlich durch Herrn Krappa (Wifö)) |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes) |
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| Ö 3.2.2 |
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Sachstand Projekt „Unbeschwert unterwegs - ÖPNV für Tourist:innen“ (mündlich durch Herrn Kirchhoff (KBT)) |
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| Ö 3.3 |
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Sachstand Bauvorhaben stilwerk Hotel Travemünde (mündlich durch Herrn Garbe (stilwerk)) |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf die Lübecker Häfen |
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VO/2022/11079 |
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| Ö 3.4.1 |
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Antwort der LPA auf die Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf die Lübecker Häfen |
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VO/2022/11079-01 |
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| Ö 3.5 |
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Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon (CDU): Veränderungen von Bodenrichtwerten (mündlich durch Frau Csösz (Bereich Wirtschaft und Liegenschaften)) |
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| Ö 3.6 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 3.6.1 |
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AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP |
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VO/2022/11679 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Quartalsbericht III / 2022 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2022/11587 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof -
Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Zurückgestellt (keine Dringlichkeit) in der 33. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.09.2022.
(Der Bauausschuss hat die Vorlage am 19.09.2022 bereits unverändert beschlossen.)) |
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VO/2022/11393 |
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| Ö 5.2 |
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Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021 |
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VO/2022/11346 |
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| Ö 5.3 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg |
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VO/2022/11445 |
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| Ö 5.4 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße |
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VO/2022/11449 |
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| Ö 5.5 |
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Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH) |
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VO/2022/11515 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Wärmeversorgung der neu zu bebauenden Grundstücke im Wohnbaugebiet Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld ein kaltes Nahwärmenetz sowie alle erforderlichen Anlagen zur Wärmeerzeugung und –verteilung errichten und betreiben zu lassen. 2. Die Vergabe zur Errichtung und zum Betreiben des kalten Nahwärmenetzes erfolgt durch eine Inhousevergabe an die Stadtwerke Lübeck Innovation Innovation GmbH (bis 31.12.2022 Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH), eine Tochter der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH (bis 31.12.2022 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH). 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, in die Kaufverträge mit den Erwerbern der Grundstücke im Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld eine Verpflichtung zum Anschluss an das vorgesehene kalte Nahwärmenetz und zur Abnahme der von dort gelieferten Wärme und optional Kälte im zulässigen rechtlichen Rahmen aufzunehmen.
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14.11.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.5 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Wärmeversorgung der neu zu bebauenden Grundstücke im Wohnbaugebiet Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld ein kaltes Nahwärmenetz sowie alle erforderlichen Anlagen zur Wärmeerzeugung und –verteilung errichten und betreiben zu lassen. 2. Die Vergabe zur Errichtung und zum Betreiben des kalten Nahwärmenetzes erfolgt durch eine Inhousevergabe an die Stadtwerke Lübeck Innovation Innovation GmbH (bis 31.12.2022 Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH), eine Tochter der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH (bis 31.12.2022 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH). 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, in die Kaufverträge mit den Erwerbern der Grundstücke im Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld eine Verpflichtung zum Anschluss an das vorgesehene kalte Nahwärmenetz und zur Abnahme der von dort gelieferten Wärme und optional Kälte im zulässigen rechtlichen Rahmen aufzunehmen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (15 Ja-Stimmen)
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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21.11.2022 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Wärmeversorgung der neu zu bebauenden Grundstücke im Wohnbaugebiet Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld ein kaltes Nahwärmenetz sowie alle erforderlichen Anlagen zur Wärmeerzeugung und –verteilung errichten und betreiben zu lassen. 2. Die Vergabe zur Errichtung und zum Betreiben des kalten Nahwärmenetzes erfolgt durch eine Inhousevergabe an die Stadtwerke Lübeck Innovation Innovation GmbH (bis 31.12.2022 Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH), eine Tochter der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH (bis 31.12.2022 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH). 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, in die Kaufverträge mit den Erwerbern der Grundstücke im Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld eine Verpflichtung zum Anschluss an das vorgesehene kalte Nahwärmenetz und zur Abnahme der von dort gelieferten Wärme und optional Kälte im zulässigen rechtlichen Rahmen aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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22.11.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.17 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Wärmeversorgung der neu zu bebauenden Grundstücke im Wohnbaugebiet Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld ein kaltes Nahwärmenetz sowie alle erforderlichen Anlagen zur Wärmeerzeugung und –verteilung errichten und betreiben zu lassen. 2. Die Vergabe zur Errichtung und zum Betreiben des kalten Nahwärmenetzes erfolgt durch eine Inhousevergabe an die Stadtwerke Lübeck Innovation Innovation GmbH (bis 31.12.2022 Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH), eine Tochter der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH (bis 31.12.2022 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH). 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, in die Kaufverträge mit den Erwerbern der Grundstücke im Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld eine Verpflichtung zum Anschluss an das vorgesehene kalte Nahwärmenetz und zur Abnahme der von dort gelieferten Wärme und optional Kälte im zulässigen rechtlichen Rahmen aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 12 | Nein-Stimmen | 2 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.20 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Wärmeversorgung der neu zu bebauenden Grundstücke im Wohnbaugebiet Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld ein kaltes Nahwärmenetz sowie alle erforderlichen Anlagen zur Wärmeerzeugung und –verteilung errichten und betreiben zu lassen. 2. Die Vergabe zur Errichtung und zum Betreiben des kalten Nahwärmenetzes erfolgt durch eine Inhousevergabe an die Stadtwerke Lübeck Innovation Innovation GmbH (bis 31.12.2022 Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH), eine Tochter der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH (bis 31.12.2022 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH). 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, in die Kaufverträge mit den Erwerbern der Grundstücke im Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld eine Verpflichtung zum Anschluss an das vorgesehene kalte Nahwärmenetz und zur Abnahme der von dort gelieferten Wärme und optional Kälte im zulässigen rechtlichen Rahmen aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 36 | Nein-Stimmen | 4 | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 5.6 |
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1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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VO/2022/11411 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Zurückgestellt in der 33. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.09.2022.
) |
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VO/2021/10558-12 |
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| Ö 6.2 |
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CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2022/11497 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Appell an die Bundesregierung zur sogenannten "Energiewende" |
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VO/2022/11537 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Regelmäßige Berichterstattung über von Lübecker Unternehmen beantragte Insolvenzen |
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VO/2022/11538 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 12.09.2022 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.2.1 |
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Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Stegemann (FDP): Mietverträge Schuppen 9 (mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke) |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 11.4 |
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Sachstand Bauvorhaben stilwerk Hotel Travemünde (mündlich durch Herrn Garbe (stilwerk)) |
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| N 12 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Gothmunder Weg |
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| N 13.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite
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| N 13.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wickedestraße / Friedenstraße |
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| N 13.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl |
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| N 13.5 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Elsterweide |
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| N 13.6 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl |
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| N 13.7 |
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|
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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