Tagesordnung - F Ä L L T A U S!!!! 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: F Ä L L T A U S!!!! 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021
SI/2021/952  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


hrliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030


 

   
    20.12.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage III - Positionspapier zur Marke Port of Lübeck (528 KB)    
   
    25.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 


 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    21.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Auf die Frage von Herrn Mauritz nach Gewerbeflächen im HEP, erklärt Herr Kaschel, dass Bedarfe des HEP im FNP enthalten sind. Daher tauchen die Zahlen des HEP 2030 auch im FNP auf.

Herr Matthies fragt, ob es Neuigkeiten zum Fragenkatalog zum HEP gibt.

Herr Kaschel antwortet, dass die Fragen sukzessive abgearbeitet werden.

Herr Ramcke erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des HEP, ob es Anpassungen zu den Umschlagsprognosenbe und ob die Erhebung eines Leerstandskatasters erfolge.

Herr Kaschel erklärt, dass die Prognose noch nicht weiter fortgeschrieben wurde, da derzeit der Bund die Prognosen aktualisiert. Jedoch wird aktuell von einer Umschlagsteigerung in HL ausgegangen.

Im Hafen gibt es keine klassischen Leerflächen, da alle Flächen vermietet sind und somit Erträge generieren. Allerdings sind Flächen zu identifizieren, welche effizienter genutzt werden können. Dies ist Teil des HEP.

 

Herr Mauritz fragt, ob der Herrentunnel befestigt werden muss, wenn die Schiffe andere Routen nehmen. Ferner erkundigt er sich nach dem Klimaschutzplan, welcher Teil des HEP ist.

Herr Kaschel antwortet, dass der Klimaschutzplan aktuell bearbeitet wird. Die Gliederungspunkte, welche bisher noch nicht gefüllt sind, sollen zeigen, was hier geplant ist und woran die Verwaltung sukzessive arbeitet.

Zum Herrentunnel führt er aus, dass die Trave entsprechend den Bundeskriterien angepasst werden muss. Der Herrentunnel als kreuzendes Bauwerk limitiert dies. Daher muss hier eine Auftriebssicherung hergestellt werden.

 

Beschluss:


hrliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    24.02.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


hrliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.2     Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
VO/2022/10745  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.2     4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"
Enthält Anlagen
VO/2021/10678  
Ö 5.3     Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
VO/2021/10508  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Freie Wähler & GAL: Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
VO/2021/10627  
Ö 6.2     Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte
VO/2021/10650  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse