Tagesordnung - 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:53 Anlass: Sitzung
Raum: media docks
Ort: Willy-Brandt-Allee 31 a, 23554 Lübeck
Anlagen:
Anlage zu TOP 5.3 offene Kinder- und Jugendarbeit
Niederschrift JHA Juni 2021
Niederschirft JHA August 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2021
SI/2021/919  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2021
SI/2021/920  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss für das Jahr 2022
VO/2021/10333  
Ö 4.1.2  
Mitteilung zum Stand Vertretungsregelung Kindertagespflege    
Ö 4.2     Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes
VO/2021/10148  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes
VO/2021/10148-01  
Ö 4.3     Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer
VO/2021/10036  
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer
VO/2021/10036-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Kinder in zwei Familien (K2F)    
Ö 5.2  
mdl. Bericht: Nordische Filmtage Lübeck zur Kinder- und Jugendbeteiligung    
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Offene Kinder- und Jugendarbeit als "neutraler" Freizeitspaß?    
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Demokratie leben!    
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Jugendarbeit
VO/2021/10365  
Ö 5.6  
Austauschvorlage zu VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09018-03-02  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Integrierte Kinder- und Jugendhilfeberichterstattung    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2021/10267  
Ö 6.2  
Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind
Enthält Anlagen
VO/2021/10338  
Ö 6.3  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2021/10340  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2021

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

365001.5318001

 

Planung und Bezuschussung Kita,   

Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl.Einr.

 

5.600.000 €

365001.5452000

 

Planung und Bezuschussung Kita, Erstattungen an Gemeinden

 

334.000 €

361003.5315000

 

Tagespflege, Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.verb.Untern

 

135.000 €

361003.5331001

 

Tagespflege, Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

2.100.000 €

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 


Die Deckung erfolgt aus nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111023.5291000

 

Leitung, Controlling, Dienste FB 4, Aufwendungen f. Werbung, Info, Dokumentation;

geringere Aufwendungen als geplant

25.000 €

 

361001.5331001

Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Jugendhilfe außerh.v. Einrichtungen

geringere Aufwendungen als geplant

200.000 €

361003.4211000

 

Tagespflege, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz (Elternbeiträge); höhere Erträge als geplant

1.150.000 €

365001.4480000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Bund; realisierte aber nicht geplante Erträge nach SGB IX

4.070.000 €

 

365001.4482000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Land; Kostenerstattungen von Gemeinden;

here Erstattungen als geplant

750.000 €

 

365001.4140000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Zuw.u.Zuschüsse v. Bund;
nicht geplante Erstattung vom Bund

83.100 €

 

363002.5332001

Familienhilfen/Jugendamt, Jugendhilfe innerh.v. Einrichtungen;

Geringere Aufwendungen als geplant

500.000 €

365002.5241005

Städtische Kindertageseinrichtungen; Aufwendungen f. Reinigung d.Grundst., baul. Anlagen
geringere Aufwendungen als geplant

100.000 €

365001.4421000

Erträge aus Verkauf; nicht geplante Erträge

5.000 €

363002.50120001

Geringere Personalkosten Bereich Familienhilfen / Jugendamt als geplant

300.000 €

362002.50120001

Geringere Personalkosten Jugendarbeit. als geplant

100.000 €

365001.50120001

Geringere Personalkosten Planung und Bezuschussung Kita als geplant

32.000 €

271001.5019001500

Geringere Personalkosten (coronabedingt geringere Honorarkosten) Volkshochschule als geplant

400.000 €

611001.4121000

Die Deckung erfolgt aus dem unter VO-Nummer VO/2021/09636 beschlossenen Corona-Hilfsfonds

453.900 €

 

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2021

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

365001.5318001

 

Planung und Bezuschussung Kita,   

Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl.Einr.

 

5.600.000 €

365001.5452000

 

Planung und Bezuschussung Kita, Erstattungen an Gemeinden

 

334.000 €

361003.5315000

 

Tagespflege, Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.verb.Untern

 

135.000 €

361003.5331001

 

Tagespflege, Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

2.100.000 €

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 


Die Deckung erfolgt aus nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111023.5291000

 

Leitung, Controlling, Dienste FB 4, Aufwendungen f. Werbung, Info, Dokumentation;

geringere Aufwendungen als geplant

25.000 €

 

361001.5331001

Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Jugendhilfe außerh.v. Einrichtungen

geringere Aufwendungen als geplant

200.000 €

361003.4211000

 

Tagespflege, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz (Elternbeiträge); höhere Erträge als geplant

1.150.000 €

365001.4480000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Bund; realisierte aber nicht geplante Erträge nach SGB IX

4.070.000 €

 

365001.4482000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Land; Kostenerstattungen von Gemeinden;

here Erstattungen als geplant

750.000 €

 

365001.4140000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Zuw.u.Zuschüsse v. Bund;
nicht geplante Erstattung vom Bund

83.100 €

 

363002.5332001

Familienhilfen/Jugendamt, Jugendhilfe innerh.v. Einrichtungen;

Geringere Aufwendungen als geplant

500.000 €

365002.5241005

Städtische Kindertageseinrichtungen; Aufwendungen f. Reinigung d.Grundst., baul. Anlagen
geringere Aufwendungen als geplant

100.000 €

365001.4421000

Erträge aus Verkauf; nicht geplante Erträge

5.000 €

363002.50120001

Geringere Personalkosten Bereich Familienhilfen / Jugendamt als geplant

300.000 €

362002.50120001

Geringere Personalkosten Jugendarbeit. als geplant

100.000 €

365001.50120001

Geringere Personalkosten Planung und Bezuschussung Kita als geplant

32.000 €

271001.5019001500

Geringere Personalkosten (coronabedingt geringere Honorarkosten) Volkshochschule als geplant

400.000 €

611001.4121000

Die Deckung erfolgt aus dem unter VO-Nummer VO/2021/09636 beschlossenen Corona-Hilfsfonds

453.900 €

 

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    07.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2021

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

365001.5318001

 

Planung und Bezuschussung Kita,   

Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl.Einr.

 

5.600.000 €

365001.5452000

 

Planung und Bezuschussung Kita, Erstattungen an Gemeinden

 

334.000 €

361003.5315000

 

Tagespflege, Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.verb.Untern

 

135.000 €

361003.5331001

 

Tagespflege, Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

2.100.000 €

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 


Die Deckung erfolgt aus nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111023.5291000

 

Leitung, Controlling, Dienste FB 4, Aufwendungen f. Werbung, Info, Dokumentation;

geringere Aufwendungen als geplant

25.000 €

 

361001.5331001

Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Jugendhilfe außerh.v. Einrichtungen

geringere Aufwendungen als geplant

200.000 €

361003.4211000

 

Tagespflege, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz (Elternbeiträge); höhere Erträge als geplant

1.150.000 €

365001.4480000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Bund; realisierte aber nicht geplante Erträge nach SGB IX

4.070.000 €

 

365001.4482000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Land; Kostenerstattungen von Gemeinden;

here Erstattungen als geplant

750.000 €

 

365001.4140000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Zuw.u.Zuschüsse v. Bund;
nicht geplante Erstattung vom Bund

83.100 €

 

363002.5332001

Familienhilfen/Jugendamt, Jugendhilfe innerh.v. Einrichtungen;

Geringere Aufwendungen als geplant

500.000 €

365002.5241005

Städtische Kindertageseinrichtungen; Aufwendungen f. Reinigung d.Grundst., baul. Anlagen
geringere Aufwendungen als geplant

100.000 €

365001.4421000

Erträge aus Verkauf; nicht geplante Erträge

5.000 €

363002.50120001

Geringere Personalkosten Bereich Familienhilfen / Jugendamt als geplant

300.000 €

362002.50120001

Geringere Personalkosten Jugendarbeit. als geplant

100.000 €

365001.50120001

Geringere Personalkosten Planung und Bezuschussung Kita als geplant

32.000 €

271001.5019001500

Geringere Personalkosten (coronabedingt geringere Honorarkosten) Volkshochschule als geplant

400.000 €

611001.4121000

Die Deckung erfolgt aus dem unter VO-Nummer VO/2021/09636 beschlossenen Corona-Hilfsfonds

453.900 €

 

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.21 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2021

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

365001.5318001

 

Planung und Bezuschussung Kita,   

Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl.Einr.

 

5.600.000 €

365001.5452000

 

Planung und Bezuschussung Kita, Erstattungen an Gemeinden

 

334.000 €

361003.5315000

 

Tagespflege, Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.verb.Untern

 

135.000 €

361003.5331001

 

Tagespflege, Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

2.100.000 €

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 


Die Deckung erfolgt aus nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111023.5291000

 

Leitung, Controlling, Dienste FB 4, Aufwendungen f. Werbung, Info, Dokumentation;

geringere Aufwendungen als geplant

25.000 €

 

361001.5331001

Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Jugendhilfe außerh.v. Einrichtungen

geringere Aufwendungen als geplant

200.000 €

361003.4211000

 

Tagespflege, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz (Elternbeiträge); höhere Erträge als geplant

1.150.000 €

365001.4480000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Bund; realisierte aber nicht geplante Erträge nach SGB IX

4.070.000 €

 

365001.4482000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Land; Kostenerstattungen von Gemeinden;

here Erstattungen als geplant

750.000 €

 

365001.4140000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Zuw.u.Zuschüsse v. Bund;
nicht geplante Erstattung vom Bund

83.100 €

 

363002.5332001

Familienhilfen/Jugendamt, Jugendhilfe innerh.v. Einrichtungen;

Geringere Aufwendungen als geplant

500.000 €

365002.5241005

Städtische Kindertageseinrichtungen; Aufwendungen f. Reinigung d.Grundst., baul. Anlagen
geringere Aufwendungen als geplant

100.000 €

365001.4421000

Erträge aus Verkauf; nicht geplante Erträge

5.000 €

363002.50120001

Geringere Personalkosten Bereich Familienhilfen / Jugendamt als geplant

300.000 €

362002.50120001

Geringere Personalkosten Jugendarbeit. als geplant

100.000 €

365001.50120001

Geringere Personalkosten Planung und Bezuschussung Kita als geplant

32.000 €

271001.5019001500

Geringere Personalkosten (coronabedingt geringere Honorarkosten) Volkshochschule als geplant

400.000 €

611001.4121000

Die Deckung erfolgt aus dem unter VO-Nummer VO/2021/09636 beschlossenen Corona-Hilfsfonds

453.900 €

 

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

42

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07824-02  
Ö 7.2  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
Ö 7.3  
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
Ö 7.3.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.5  
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas
VO/2021/10196-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10286  
Ö 8.1.1  
Übernahme des Änderungsantrages von Antje Jansen und Katja Mentz (GAL) durch AM Puhle: Änderungsantrag zu VO/2021/10285 Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10286-01  
Ö 8.2  
AM Puhle (SPD): Umbau eines Spielplatzes zu einem inklusiven Spielplatz
VO/2021/10378  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 5.3 offene Kinder- und Jugendarbeit (385 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA Juni 2021 (607 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschirft JHA August 2021 (1074 KB)